Samstag, 26. September 2026

NiedersachsenOZG-Dienste fristgerecht entwickelt

[20.02.2023] Niedersachsen zeichnet im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes für das Themenfeld Gesundheit verantwortlich. Als erstes Bundesland hat es alle Online-Dienste in seiner Zuständigkeit fristgerecht bis Ende 2022 abgeschlossen und organisiert nun Informationsveranstaltungen zur Nachnutzung.
Niedersachsen hat als erstes Bundesland alle OZG-Dienste in seiner Zuständigkeit fristgerecht bis Ende 2022 abgeschlossen.

Niedersachsen hat als erstes Bundesland alle OZG-Dienste in seiner Zuständigkeit fristgerecht bis Ende 2022 abgeschlossen.

(Bildquelle: uhland38/123rf.com)

Im Rahmen seiner Verantwortung für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Themenfeld Gesundheit hat Niedersachsen als erstes Bundesland die Entwicklung aller dort vorgesehenen Online-Dienste rechtzeitig bis Ende 2022 abgeschlossen. Das teilt das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit. Die Online-Dienste sollen jetzt den anderen Bundesländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Dazu zähle die Feststellung einer Schwerbehinderung, die Infektionsschutzbelehrung oder Hilfe zur Pflege. Laut Ministerium wurden die Dienste in Niedersachsen bereits kurz nach dem Start gut angenommen. Mehr als 35.000 Infektionsschutzbelehrungen und über 15.000 Anträge auf Feststellung einer Schwerbehinderung seien bislang online abgewickelt worden. Die dafür entwickelten Antragsassistenten seien bürgernah und barrierefrei gestaltet, sodass ein Antrag leicht von zu Hause aus ausgestellt werden könne. Auch der interne Werdegang der eingereichten Anträge sei in den Blick genommen worden. Etwa das Fachverfahren im Bereich der Schwerbehinderung sei dergestalt, dass die online gestellten Anträge digital in der Behörde ankommen und schnell weiterbearbeitet werden können.
Das Land Niedersachsen organisiert derzeit Informationsveranstaltungen für andere Bundesländer und Kommunen, die Interesse an einer Nachnutzung haben, berichtet das Ministerium. Durch eine enge Kooperation mit Software-Herstellern sei außerdem dafür gesorgt, dass die Daten automatisch weiterverarbeitet und bei Bedarf Gebühren online bezahlt werden können.
Damit die neu konzipierten OZG-Anträge direkt in die Fach-Software anderer Verwaltungen eingebunden werden können, müssen noch Schnittstellen konkretisiert und mit den Herstellern der Software abgestimmt werden. Gespräche mit den Herstellern von Fachverfahren im Themenfeld Gesundheit werden geführt. Auf Bundesebene werden von der CoSiT Computer- und Sicherheitstechnik Service- und Vertriebs GmbH in Bremen einheitliche Standards für Schnittstellen entwickelt.





Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Politik
Körniges Schwarz-Weiß-Foto, Großraum-Büro mit vielen Arbeitsplätzen und Ordnern und Drehregister

Deutscher Städtetag: i-Kfz-Bund greift zu kurz

[24.09.2026] Der Deutsche Städtetag hält die geplante Zentralisierung der Kfz-Zulassung beim Bund für unzureichend. Der Bund wolle vor allem bereits digitalisierte Standardverfahren übernehmen, während aufwendige Fälle bei den Kommunen blieben. Eine spürbare Entlastung sei so kaum zu erwarten. mehr...

Luftbild Schweriner Schloss

Schwerin: Bund und Land bei Kommunalfinanzen gefordert

[21.09.2026] Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin erwartet für 2027 und 2028 Defizite in zweistelliger Millionenhöhe. Oberbürgermeister Sebastian Ehlers sieht darin kein lokales Problem, sondern verweist auf die bundesweit schwierige Finanzlage der Kommunen. Er fordert von Bund und Land eine aufgabenangemessene Finanzausstattung und Entlastungen bei gesetzlichen Leistungen. mehr...

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger bei einer Rede im Bundestag

Bund: Eine Milliarde Euro für Verwaltungsdigitalisierung

[10.09.2026] Der Bund will die Verwaltungsdigitalisierung weiter vorantreiben. Im Haushaltsentwurf sind dafür rund eine Milliarde Euro vorgesehen. Bundesdigitalminister Karsten Wildberger kündigte zudem weitere Schritte beim Deutschland-Stack, bei digitalen Verwaltungsleistungen und der Deutschland-App an. mehr...

BU: Visualisierung des Neuen Stadthauses in Bergisch Gladbach.
bericht

Changemanagement: Veränderung steuern

[07.09.2026] Der Erfolg von großen Digitalisierungsprojekten hängt nur zu einem Teil von der Technik ab. Weitaus wichtiger sind eine saubere Strukturierung in steuerbare Einzelprojekte und der Umgang mit den Mitarbeitenden. Das zeigen Erfahrungen aus Bergisch Gladbach. mehr...

Laqptop auf Schreibtisch, am Bildschirm sieht man das Gründerportal

Schneller Gründen: Aus zwei mach eins

[28.08.2026] Unternehmensgründerinnen und -gründer wollen ihre Energie in ihr Geschäft stecken, nicht in bürokratische Formalitäten. Ein neuer Kombiantrag führt Gewerbeanmeldung und steuerliche Erfassung zusammen. Er wird zunächst an zehn Pilotstandorten erprobt. mehr...

NExT: Policy Paper fordert digitaltaugliches Haushaltsrecht

[26.08.2026] Das Verwaltungsnetzwerk NExT und das Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt fordern ein Haushaltsrecht, das agile Digitalisierungsprojekte besser unterstützt. Ein neues Policy Paper zeigt, wo starre Regeln, Prüfverfahren und Papierpflichten die digitale Verwaltung bremsen und welche Reformen Abhilfe schaffen sollen. mehr...

Konsultation: Offene Daten stärken

[24.08.2026] Das Bundesdigitalministerium sammelt noch bis zum 15. September in einer Online-Konsultation Vorschläge für einen neuen Fahrplan für Open Data. Die Ergebnisse sollen in den strategischen Rahmen einfließen, den die Bundesregierung Anfang 2027 beschließen will. mehr...

Rathaus der Freien und Hansestadt Bremen, mit Arkaden und drei markanten Stufengiebeln, Deutschlandflagge wehtt, blauer Himmel.

Bremen: Leitplanken für Verwaltungs-KI

[20.08.2026] Der Bremer Senat hat jetzt eine KI-Strategie für die Verwaltung beschlossen. Sie soll den Einsatz der Technologie mit sieben Handlungsschwerpunkten und 39 Projekten verbindlich steuern, um Verfahren zu beschleunigen, Beschäftigte zu entlasten und die Datenhoheit zu sichern. mehr...

Nahaufnahme der Flagge von Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern: Landes- und Kommunalverwaltung rücken zusammen

[29.07.2026] Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen Zweckverband eGo-MV bei. Land und Kommunen wollen damit ihre Zusammenarbeit bei IT-Infrastrukturen, Standards und gemeinsamen Digitalisierungsprojekten verbindlicher organisieren. mehr...

Porträtaufnahme von Kristina Sinemus.

Hessen: Digitale Basis für finanzschwache Kommunen

[22.07.2026] Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt Hessen insbesondere finanzschwächere Kommunen bei der Einführung grundlegender Technologien für die Verwaltungsdigitalisierung. Damit soll die digitale Transformation auch in Kommunen mit engen finanziellen Spielräumen vorankommen. mehr...

Zahnräder_Hände
bericht

Digitalisierung: Taskforce eingerichtet

[16.07.2026] Niedersachsen versteht die Digitalisierung als ebenenübergreifende Aufgabe. Mit Rahmenwerk, strategischer Steuerung und operativer Unterstützung, gebündelt mit Standardisierung und konsequenter Kooperation, sind Land und Kommunen auf einem guten Weg. mehr...

bericht

Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik

[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...

Sachsen-Flagge im Wind

Sachsen: Mittel für kommunale Digitalisierung

[06.07.2026] Sachsen plant im Doppelhaushalt 2027/2028 weitere Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung ein. Neben dem Sächsischen Verwaltungsnetz und zentralen Landesportalen sollen auch Kommunen bei digitalen Diensten und internen Verfahren unterstützt werden. mehr...

Gruppenfoto am Spreeufer, das Kanzleramt im Hintergrund

Vitako: Der moderne Staat fängt in den Kommunen an

[02.07.2026] Die Staatsmodernisierung entscheidet sich nicht im Konzept, sondern in der kommunalen Umsetzung. Beim Politischen Abend von Vitako diskutierten Bundestagsabgeordnete und Fachleute, wie kommunale IT-Dienstleister, gemeinsame Standards und klare Governance die Verwaltungsdigitalisierung voranbringen können. mehr...

Porträt Landrat Dr. Achim Brötel

Deutscher Landkreistag: Landkreise als Innovationsräume

[25.06.2026] Digitale Modernisierung muss in der kommunalen Praxis ankommen: Der Deutsche Landkreistag dringt im Austausch mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger darauf, Landkreise bei zentralen Vorhaben der Staatsmodernisierung frühzeitig einzubinden. mehr...