SaarlandTempo für Breitband-Bauanträge

Das Breitbandportal des Bundes soll Beantragung und Genehmigungsprozesse beim Breitbandausbau erheblich vereinfachen: Nur 90 Minuten sollen dank des automatisierten Verfahrens zwischen Breitband-Bauantrag und der Genehmigung für die erforderlichen Tiefbauarbeiten liegen. Auf diese Weise soll der Infrastrukturausbau stark beschleunigt werden (wir berichteten). Das digitale Angebot wurde von Hessen und Rheinland-Pfalz als OZG-Leistung gemeinsam mit dem IT-Dienstleister ekom21 entwickelt. Nun startet der Roll-out im Saarland, wie das dortige Digitalministerium berichtet. Digitalminister Jürgen Barke hat das Portal gemeinsam mit dem Zweckverband eGo-Saar den Kommunen des Landes vorgestellt und für dessen Nutzung geworben: „Mit der Einführung des digitalen Breitbandportals werden wir dieses wichtige Genehmigungsverfahren modernisieren. Ich bin mir sicher: Die Vorteile der Software – technisch, aber auch als Wettbewerbsfaktor für Investitionen im Saarland – werden die Kommunen davon überzeugen, das Breitbandportal einzuführen. Damit machen wir den Glasfaserausbau insgesamt noch effizienter“, erklärte Barke.

Kommunen werden bei der Anbindung unterstützt

Das Land stellt 200.000 Euro zur Verfügung, um jeder Kommune in den ersten drei Jahren die Nutzung des Portals zu finanzieren. Mit der Förderung soll nicht nur die Einrichtung, sondern auch der Betrieb der Software ermöglicht werden. Darunter fallen Kosten für die Verwaltung des Portals sowie Service- und Wartungskosten. Neben Fragen der Finanzierung wurde mit den saarländischen Städten und Gemeinden beim gemeinsamen Termin darüber gesprochen, wie die Einführung des Breitbandportals erfolgreich gestaltet werden kann und wie die nächsten Schritte für die einzelnen Kommunen aussehen. Der Zweckverband eGo-Saar wird die saarländischen Kommunen bei der technischen Anbindung und der erforderlichen Infrastruktur des Breitbandportals unterstützen. Auch das Land Hessen und die Gemeinde Schmelz brachten ihre Erfahrungen als Entwicklerland beziehungsweise als Pilotgemeinde in die Veranstaltung ein.
Das Saarland ist das vierte Bundesland, welches das Breitbandportal in der Fläche ausrollt. Damit gehöre es als einer der ersten Nachnutzer zu den Vorreitern bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau und damit auch bei der Verwaltungsdigitalisierung, sagt Hessens Digitalstaatssekretär Stefan Sauer. Sechs weitere Länder bereiten die Nachnutzung derzeit vor.