Bund/BayernStartschuss für Digitalkooperation

In sechs bayerischen Pilotkommunen ist der Startschuss für die Digitalkooperation von Bund und Bayern gefallen. Kurz nachdem Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, und der bayerische Minister für Digitales, Fabian Mehring, eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land im Bereich Verwaltungsdigitalisierung vereinbart haben, wurde diese nun mit ersten Workshops initiiert. Die Kooperation findet mit sechs bayerischen Pilotkommunen statt. Ziel ist es, eine Blaupause für ein flächendeckendes Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen in ganz Bayern zu entwickeln, die dann auch von anderen Bundesländern genutzt werden kann. „Verwaltungsdigitalisierung ist Teamwork: Bund, Länder und Kommunen müssen an einem Strang ziehen. Bayern geht mit gutem Beispiel voran und ist für uns ein wichtiger Partner, bürgernahe Lösungen anzubieten. Deshalb freue ich mich sehr über die enge Kooperation mit dem Freistaat und den sechs bayerischen Pilotkommunen“, betonte Bundesminister Wildberger.

Blaupause für den schnellen Roll-out

Mit dem Vorhaben soll die Verfügbarkeit föderaler Verwaltungsleistungen verbessert werden, die im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zwar digitalisiert wurden, aber noch nicht bundesweit für verfügbar sind. Das Bundesministerium für Digitales und das Bayerische Staatsministerium für Digitales wollen jetzt einen neuen Ansatz erarbeiten, der die konkrete Verwaltungspraxis vor Ort stärker berücksichtigt und damit mehr Tempo in die Verwaltungsdigitalisierung bringt. Ein vergleichbares Projekt findet parallel auch in Hessen statt (wir berichteten). Als Pilotkommunen in Bayern wurde ausgewählt: die kreisfreien Städte Aschaffenburg und Augsburg, die Landkreise Kelheim und Regensburg sowie die kreisangehörigen Kommunen Meitingen und Pullach (Gemeinde). Gemeinsam mit den Kommunen wollen das BMDS und das Bayerische Ministerium für Digitales eruieren, welche Kriterien für einen schnellen Roll-out vor Ort entscheidend sind. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen so aufbereitet werden, dass sie sowohl für Bayern als auch für andere Bundesländer genutzt werden können.