BürgerbeteiligungEhrenamtliches Engagement fördern

Neue Formen der Bürgerbeteiligung sind empfehlenswert, um die Demokratie in den Städten zu stärken. Wenn Städte solche neuen Verfahren in ihre Entscheidungsstrukturen integrieren, können sie damit die Qualität und Akzeptanz kommunalpolitischen Handelns verbessern.
Diese Kernthesen wurden in Kassel auf einer Fachkonferenz „Stadt und Bürger“ im Rahmen des Projektes „Zukunft der Stadt? – Stadt der Zukunft!“ des Deutschen Städtetages formuliert. Dass die Städte mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung überwiegend gute Erfahrungen machen, wurde bei der Diskussion dieses Thema deutlich. Die Vielzahl möglicher Verfahren zum Beispiel Entwicklung städtischer Leitbilder, bürgerorientierte Stadtteilarbeit, lokale Agenda-21-Prozesse, Mediation, projektorientiertes Handeln und Bürgerworkshops – gebe jeder Stadt die Chance, angemessene und individuelle Lösungen zu wählen. Als entscheidende Faktoren für die Auswahl des richtigen Instrumentariums wurden die Größe der Stadt und die Art des Projektes genannt.
Die Konferenz mahnte auch eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Stärkung bürgerschaftlichen Engagements an. Es wurde begrüßt, dass die Enquete-Kommission „Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages einer Professorengruppe einen entsprechenden Prüfauftrag übergeben hat, der bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein soll.