GießenReden statt ärgern

Wie Bürgerbeteiligung in Gießen stattfinden soll, können die Bürger jetzt online und offline mitdiskutieren. Dafür hat die Universitätsstadt eine Internet-Plattform freigeschaltet. Laut der hessischen Kommune können die Bürger dort vier Wochen lang lesen, kommentieren und diskutieren, wie die Beteiligungsleitlinien und -satzung gestaltet werden sollten. Aber auch per E-Mail oder Brief an das Büro von Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz können Anregungen eingebracht werden. Einen Entwurf für Leitlinien und eine Satzung habe OB Grabe-Bolz erarbeitet. Im Kern umfasst das Regelwerk zwei neue Rechte: Zum einen verpflichtet sich der Magistrat dazu, Bürger rechtzeitig durch eine Vorhabenliste über wichtige Planungen und mögliche Bürgerbeteiligungen zu informieren. Zum anderen sollen die Möglichkeiten der Bürger gestärkt werden, selbst eine Mitwirkung anzustoßen. Grabe-Bolz erhofft sich davon eine Belebung der kommunalen Demokratie und eine Verständigung auf der Ebene stets umstrittener Bürgerbeteiligungsrechte. Getreu dem Motto „Mensch, ärgere Dich nicht – Lass‘ uns reden“ will sie den Dialog mit den Bürgern stärken. Der Vorschlag des neuen Regelwerks ist laut der Stadt nach einer großen Befragung zum Thema Bürger und Demokratie in Gießen entstanden. Daran haben sich mehrere 100 Bürger beteiligt. Im Februar 2015 soll das Stadtparlament über die neuen Anregungen entscheiden und die Regeln in Kraft setzen.