DStGB/iitZukunftsradar Digitale Kommune 2024

Gemeinsam mit dem Institut für Innovation und Technik (iit) hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Umfrage „Zukunftsradar Digitale Kommune“ durchgeführt. Zum fünften Mal wird damit der Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene festgestellt. An der Untersuchung für 2024 haben sich nach Angaben des DStGB 1.000 Kommunen beteiligt. Klares Ergebnis: Kommunen wollen, dass die Arbeitsstrukturen ihrer Verwaltung beschleunigt und verschlankt werden. Nur dann könnten die Chancen der Digitalisierung genutzt werden. 94 Prozent der befragten Kommunen würden es begrüßen, wenn eine verbindliche, föderale IT-Infrastruktur mit einheitlichen Schnittstellen und zentralen Basisdiensten zur Verfügung stände.

Update föderaler Kooperationen

Städte und Gemeinden seien nicht lediglich Außenstellen von Bund und Ländern. Wenn es bei digitalen Prozessen – wie etwa bei Kfz-Zulassung, Meldewesen oder Wohngeld – nur darum gehe, Leistungen zu erbringen, bei denen es kein Ermessen vor Ort gibt, sollten diese auch zentral von Bund und Ländern erbracht werden, so der DStGB. „Wir müssen jetzt schnell ins Handeln kommen. In einem ersten Schritt sollte ein für alle Kommunen nutzbares Softwareangebot bereitgestellt werden. Die Daten aus dem Zukunftsradar unterlegen eindrücklich, dass die Kommunen startklar sind für ein dringend erforderliches Update der föderalen Kooperationen in der Digitalisierung,“ so DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger.

Cybersicherheit geht nur gemeinsam

Rund ein Viertel der Kommunen war laut Zukunftsradar in den vergangenen zwei Jahren Ziel einer Cyberattacke. Auch im Bereich der Cybersicherheit müssten daher Strukturen überdacht und eine stärker auf Vernetzung und Zusammenarbeit ausgerichtete Sicherheitsarchitektur etabliert werden, so der DStGB. Der Vorstoß, die Lockerung der Schuldenbremse für sicherheitspolitische Ausgaben auch auf den Bereich Cybersicherheit auszuweiten, sei richtig und notwendig. Aber auch bestehende Strukturen müssten auf den Prüfstand. „Wir können es uns nicht länger leisten, dass zentrale Stellen auf Bundesebene, wie Bundeswehr, Polizei, Nachrichtendienste und BSI, die alle mit Sicherheitsfragen befasst sind, nicht deutlich vernetzter agieren und reagieren. Die Kommune als kleinste Einheit im Staatsgefüge ist zwingend auf die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit den nationalen Akteuren angewiesen“, unterstreicht Berghegger. Der DStGB fordert, die Kompetenzen des BSI deutlich auszuweiten. Nur so könne ein einheitliches Niveau der Cyberresilienz erreicht werden. Bund und Länder stünden in der Verantwortung, für ein möglichst hohes Maß an Sicherheit auf kommunaler Ebene zu sorgen.