Aachen/MannheimG24 geht in die Praxis

Das gemeinsame Bund-Länder-Projekt „G24 – Gemeinsam Schneller Gründen“ soll Unternehmensgründungen vereinfachen und eine vollständig digitale Abwicklung ermöglichen. Es führt die Vorhaben „Schneller Gründen“ des Bundesdigitalministeriums und „Gründen in 24 Stunden“ des IT-Planungsrats zusammen.  Perspektivisch sollen sich Unternehmen innerhalb von 24 Stunden gründen und geeignete Standardfälle weitgehend automatisiert bearbeiten lassen. An zehn Pilotstandorten wird zunächst ein gemeinsamer Antrag für Einzelunternehmen erprobt (wir berichteten).

Vollständiges Online-Verfahren in Aachen

Wie das Verfahren in der Praxis funktioniert, zeigt Aachen. Dort lässt sich der Antrag nach Angaben der Stadt bereits durchgängig online stellen. Neben der Stadt sind das Amtsgericht Aachen und das Finanzamt Aachen-Stadt an der Pilotierung beteiligt. Die Gewerbemeldestelle prüft die übermittelten Daten und übernimmt sie in das städtische Gewerberegister. Der Fachbereich Digitale Verwaltung und IT-Steuerung bindet das Angebot gemeinsam mit dem kommunalen IT-Dienstleister regio iT an die Fachverfahren der Stadt an. Später soll es außerdem in das geplante Aachener Unternehmensportal integriert werden. Die Stabsstelle für Digitalisierung koordiniert das Projekt, die Wirtschaftsförderung stellt die Verbindung zu den regionalen Beratungs- und Netzwerkangeboten her.

Mannheim startet mit gemeinsamer Datenerfassung

In Mannheim können Einzelunternehmerinnen und Einzelunternehmer ihre Angaben für Gewerbe- und Finanzamt bereits digital erfassen und in einem gemeinsamen Prozess übermitteln. Die vollständig digitale Gewerbeanmeldung soll im Zuge des weiteren Roll-outs folgen. Nach Angaben der Stadt testen die Gewerbebehörde, die Fachbereiche Wirtschafts- und Strukturförderung sowie Informationstechnologie und das Finanzamt das Verfahren unter realen Bedingungen.

KfW-Angebot als Basis

Das Angebot basiert auf der Gründerplattform der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).Dort werden die Angaben für Gewerbeanmeldung und steuerliche Erfassung in einem Prozess abgefragt. Eine geführte Dateneingabe soll Mehrfacheingaben, Fehler und Rückfragen vermeiden. Die Beantragung einer Steuernummer ist bundesweit online möglich. Außerhalb der Pilotstandorte erzeugt das Portal für die Gewerbeanmeldung bislang ein fertiges Dokument, das per E-Mail oder Post an das zuständige Amt geschickt werden muss.

Weitere Rechtsformen sollen folgen

Der kombinierte Antrag deckt zunächst nur Einzelunternehmen ab. Später soll das Angebot auf weitere Rechtsformen ausgeweitet werden. Dafür müssen auch die Abläufe im Hintergrund modernisiert werden, etwa Registerabfragen und Meldungen an Sozialversicherungsträger oder Kammern. Die Erfahrungen der Pilotstandorte sollen in diesen Ausbau einfließen. Das geplante Gründungsbeschleunigungsgesetz soll zudem die rechtlichen Voraussetzungen für durchgängig digitale und in geeigneten Standardfällen automatisierte Verfahren schaffen.