BürgerbeteiligungStuttgart stellt Leitlinie vor

Stuttgart hat jetzt den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung vorgelegt. Wie die baden-württembergische Landeshauptstadt meldet, basiert er auf umfangreichen Erfahrungen, die die Stadt und ihre Bürger in zahlreichen Beteiligungsmaßnahmen gesammelt haben. „Stuttgart hat eine ausgesprochen aktive Bürgerschaft“, sagt Oberbürgermeister Fritz Kuhn. „Jeder dritte Bürger engagiert sich für das Wohl seiner Stadt. Das Wissen dieser Experten des Alltags wollen wir in die zentralen Projekte der Kommunalpolitik einfließen lassen, dazu brauchen wir klare Regeln. Diese haben wir jetzt in der Leitlinie formuliert.“ Die Leitlinie soll laut der Meldung Transparenz schaffen. Beispielsweise sollen Entscheidungsträger und ihre Zuständigkeiten besser dargestellt werden. Auch sei vorgesehen, Bürgerbeteiligungsverfahren sowie Vorhaben über das Online-Portal Stuttgart – meine Stadt (wir berichteten) informativ aufbereitet zu veröffentlichen. Darüber hinaus will die Landeshauptstadt laut eigenen Angaben eine Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung einrichten. Dazu Werner Wölfle, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser: „Die Koordinierungsstelle ist als Schaltzentrale für künftige Beteiligungsverfahren und Vorhaben gedacht. Unsere Mitarbeiter dort beraten die Verwaltung und unsere Bürger, wie Beteiligungsvorhaben initiiert, mit Leben gefüllt und durchgeführt werden können.“ Den Entwurf können die Bürger bis zum 16. November 2015 online diskutieren. Außerdem plant die Stadt Informationsveranstaltungen vor Ort. Im Frühjahr 2016 soll der Gemeinderat über die Leitlinie abstimmen.