BayernStartschuss für Mobilfunkförderprojekte

Die bayerischen Gemeinden Schalkham, Wurmsham, Wessobrunn, Bayerbach bei Ergoldsbach, Hohenberg an der Eger sowie der Markt Hohenburg sind europaweit die ersten Gemeinden, die am staatlich geförderten Bau von Mobilfunkstandorten teilnehmen. Das teilt das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie mit. Demnach hätten die sechs Gemeinden erfolgreich die ersten Förderschritte durchlaufen, von den Netzbetreibern Vorschläge für möglich Standorte erhalten und könnten ihre Projekte nun mit gesicherter staatlicher Unterstützung angehen.
„Jeder Förderbescheid ist ein Startschuss für bessere Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum“, sagt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. „Wo man bisher mit Funklöchern leben musste, sorgen wir gemeinsam mit den Kommunen für Abhilfe. Damit kommen wir dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern wieder ein Stück näher. Wir kämpfen dafür, möglichst viele weiße Mobilfunkflecken zu schließen. Bayern ist hier absoluter Vorreiter.“
Das Förderprogramm sieht laut Ministerium vor, die Kosten für Masten, Fundamente und Leerrohre, also die so genannte passive Infrastruktur, mit bis zu 80 Prozent zu fördern. Mobilfunkbetreiber mieten die Standorte und installieren dort ihre LTE-Sendeanlagen. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Vorgesehener Höchstbetrag seien 500.000 Euro pro Gemeinde. 20 Millionen Euro Fördermittel stehen dazu pro Jahr bereit.
Die nun ausgewählten bayerischen Kommunen prüfen in den kommenden Wochen, wo geeignete Grundstücke verfügbar sind, kündigt das Wirtschaftsministerium an. Die Mobilfunkbetreiber klären, ob die netztechnischen Voraussetzungen es erlauben, einen Standort für alle Anbieter zu realisieren.
„Beim Mobilfunkzentrum in Regensburg laufen die Fäden zusammen. Die Kollegen begleiten die Gemeinden bestmöglich“, sagt Aiwanger. Die bayerische Mobilfunkinitiative umfasst auch den Mobilfunkpakt, in dem die Netzbetreiber zugesagt haben, über die Versorgungsauflagen hinaus weitere 1.000 Mobilfunkstandorte eigenwirtschaftlich auszubauen, heißt es vonseiten des Ministeriums weiter. In der ersten Jahreshälfte seien bereits mehr als 1.000 Stationen neu gebaut oder mit LTE nachgerüstet worden.
Im Rahmen des bayerischen Mobilfunkförderprogramms haben 394 bayerische Gemeinden ihr Interesse an einer Teilnahme bekundet. In 193 Fällen brachte die Markterkundung laut Ministerium zu Tage, dass die Mobilfunkunternehmen in den Gemeinden mit weißen Flecken demnächst ohnehin die Versorgung ausbauen. Aber auch ohne weiße Flecken bekamen 51 Gemeinden den eigenwirtschaftlichen Mobilfunkausbau zugesagt. „Das Förderprogramm hilft also selbst dort, wo die Förderberechtigung fehlt“, sagt Wirtschaftsminister Aiwanger. „Um die anderen weißen Flecken kümmert sich unser Förderprogramm. Ich empfehle allen berechtigten Gemeinden, zügig Kontakt zum Mobilfunkzentrum aufzunehmen.“