SachsenMobilfunkpakt mit Netzbetreibern

Sachsen will die weißen Flecken in der Mobilfunkversorgung schneller schließen. Wie das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mitteilt, hat der Freistaat dazu einen Pakt für zukunftssichere Mobilfunknetze mit den Mobilfunknetzbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland geschlossen. „Die Verbesserung der Mobilfunkversorgung ist ein wichtiges Ziel der Staatsregierung“, sagt Ministerpräsident Michael Kretschmer. „Eine flächendeckende und leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkanbindung ist elementar für die digitale Zukunft. Mit dem Mobilfunkpakt stellen wir die Weichen für einen deutlichen Ausbau der Mobilfunkversorgung in Sachsen.“ Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Gemeinden sowie den Mobilfunknetz- und Infrastrukturbetreibern sollen die Standortsuche- und Genehmigungsprozesse zum Aufbau von Mobilfunksendeanlagen optimiert und beschleunigt werden, kündigt das Wirtschaftsministerium an. Um die Zusammenarbeit zu koordinieren, plane der Freistaat die Einrichtung einer Task Force. Für eine bessere Koordinierung der Frequenzabstimmung der Mobilfunkanlagen in Grenznähe werde der Freistaat zudem die Abstimmung mit der zuständigen Bundesnetzagentur, den Kommunen sowie den Mobilfunkbetreibern vorantreiben. Eine weitere wichtige Aufgabe der Task Force sei die Prüfung und Entwicklung geeigneter Maßnahmen, um die Erschließung der noch weißen Flecken im Mobilfunk zu erschließen. Damit soll im Einklang mit den entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung die Wirtschaftlichkeit für Investitionen der Mobilfunkbetreiber insbesondere im ländlichen Raum erhöht werden. Landeseigene Liegenschaften für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen werde der Freistaat ebenfalls bereitstellen. Dafür haben Sachsen und die Deutsche Funkturm GmbH eine Vereinbarung unterzeichnet, die zeitnah in einen Rahmenvertrag zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften münden soll. Weitere Mobilfunkstandorte errichten die Mobilfunkbetreiber. Im Rahmen des Pakts sollen bis zum Jahr 2022 insgesamt mehr als 1.050 4G/LTE-Mobilfunksendeanlagen neu gebaut werden, davon rund 350 im ländlichen Raum. Im Ergebnis will der Freistaat einen LTE-Abdeckungsgrad von 99 Prozent der Haushalte erreichen. Der derzeitige LTE-Abdeckungsgrad beträgt laut Wirtschaftsministerium 98 Prozent der Haushalte in Sachsen im Netz der Deutschen Telekom, 95,1 Prozent im Netz von Vodafone und 92 Prozent im Netz von Telefónica Deutschland.