Metropolregion Rhein-NeckarKooperationsraum für moderne Verwaltung

Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie die Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung fort. Unter dem Namen „Kooperationsraum für Verwaltungsmodernisierung in föderalen Strukturen“ wollen die Partner einen länder- und ebenenübergreifenden Rahmen schaffen, der laut MRN als Innovations-, Erprobungs- und Umsetzungsraum für digitale Lösungen dienen soll.

Verwaltungsgrenzen überwinden

Eine moderne, digitale Verwaltung kann sich als entscheidender Standortfaktor für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik erweisen. Der föderale Kooperationsraum soll es nun ermöglichen, Verwaltungsgrenzen zu überwinden und digitale Leistungen so zu entwickeln, dass sie flächendeckend eingesetzt werden können. Bereits 2010 wurde mit dem Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ der Grundstein gelegt. In den vergangenen 15 Jahren konnten zahlreiche Impulse für eine zukunftsorientierte Verwaltungsmodernisierung gesetzt werden – von der Entwicklung medienbruchfreier Prozesse über den Bürokratieabbau bis hin zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die positiven Erfahrungen bilden nun die Basis für die Weiterentwicklung der Kooperation.

Der föderale Kooperationsraum als Reallabor

Wie MRN betont, versteht sich der föderale Kooperationsraum als Reallabor, in dem innovative digitale Lösungen entworfen, erprobt und in die Praxis überführt werden. Er will die Perspektiven von Kommunen, Ländern und Bund verknüpfen: So erkennen Kommunen oftmals Optimierungspotenziale im direkten Kontakt mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen, während Länder und Bund die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen schaffen könnten. Die Metropolregion Rhein-Neckar bietet als Modellregion die Infrastruktur, um neue Ansätze im Alltag zu testen. So entsteht eine integrierte Zusammenarbeit, die nicht an Verwaltungsgrenzen Halt macht und zugleich als Multiplikator für den flächendeckenden Roll-out innovativer Lösungen dient.

Transferplattform für bundesweite Projekte

Die Steuerung des Kooperationsraums soll über den gleichnamigen Lenkungskreis auf Entscheiderebene erfolgen, in dem die Digitalbeauftragten der Länder sowie Vertreter der Metropolregion Rhein-Neckar vertreten sind. Unterstützt wird er von einer Geschäftsstelle bei der MRN GmbH, welche die Koordination, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit übernimmt. Einzelne Projekte werden zudem im Rahmen sogenannter CIO-Patenschaften umgesetzt: Dabei übernehmen die IT-Beauftragten der Länder die Verantwortung für Konzeption und Durchführung. Die Kooperationspartner haben sich verpflichtet, die Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren bis 2030 zu intensivieren und kontinuierlich weiterzuentwickeln. Ziel ist es, digitale Prozesse bürgernah, medienbruchfrei und nachhaltig zu gestalten. Dabei soll der Kooperationsraum noch stärker als Transferplattform genutzt werden, um erfolgreiche Projekte bundesweit zu verbreiten.