Ranking-StudieBürgerbeteiligung im Internet

Die Initiative eParticipation hat heute ihre zweite Studie „Bürgerbeteiligung im Internet“ vorgestellt. Spitzenreiter aller Städte über 100.000 Einwohner ist wie im Jahr zuvor Berlin. Wesentlich aufgeholt haben die Städte Freiburg und München. Das Schlusslicht bilden dieses Jahr Bergisch-Gladbach und Gera. Die Studie untersucht, welche Formen der internetgestützten Bürgerbeteiligung die Kommunen über ihr Stadtportal anbieten. Punkten können die Städte, wenn sie umfangreiche, klare politische Informationen vermitteln und ihre Bürger zur inhaltlichen Diskussion etwa in Foren oder Chats einladen. Wichtiges Kriterium dabei ist, ob die Beteiligungsverfahren übersichtlich erklärt werden und der Einfluss auf den Entscheidungsprozess deutlich wird. Die Ergebnisse zeigen: Die Möglichkeiten für Bürger sich im Internet über Stadtpolitik zu informieren, mit Entscheidungsträgern in Dialog zu treten und an Entscheidungen teilzunehmen, sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich besser geworden. Dies ist ein Indiz, dass sich in den Kommunen ein neuer, bürgernaher Politikstil entwickelt. Gleichzeitig verdeutlichen die sehr guten Projekte einzelner Kommunen, dass die breite Masse der Städte noch weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt. Sie verschenken Chancen, wenn es darum geht wichtige politische Themen transparent aufzubereiten und den Rat der Bürger für Entscheidungen einzuholen. Die Initiative eParticipation ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Medien und Forschungseinrichtungen. Die Studie kann im Internet kostenlos heruntergeladen werden.