DStGBAcht Impulse für e-Government

Moderne Informations- und Kommunikationstechniken seien der Schlüssel für mehr Wettbewerb und damit für mehr Wachstum. e-Government müsse nicht nur Schreibmaschinen durch Computer ersetzen, sondern Politik und Verwaltung leistungsfähiger machen. „Wir müssen die Schubkraft des e-Governments in Deutschland viel besser nutzen. Auch die Strukturen der Verwaltung gehören auf den Prüfstand“, sagte der e-Government-Experte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Franz-Reinhard Habbel. Das bedeute, verstärkt darüber nachzudenken, ob künftig in allen Verwaltungen die gleichen administrativen Abläufe vorgehalten werden müssen, oder ob es nicht sinnvoller ist, Administrationscenter zu bilden und diese zur gemeinsamen Aufgabenerledigung miteinander zu vernetzen. Städte und Gemeinden können bei der Antragsabwicklung von Verwaltungsverfahren über das Internet Kosten senken und damit Anreize zur Nutzung des Netzes schaffen. e-Government muss stärker zur Lösung politischer Probleme genutzt werden. „Wir brauchen nicht das zehnte neue Onlineverfahren zur Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen, sondern zum Beispiel Webservices, die in einer Stadt das Betreuungspotenzial für Kinder aktuell präsentieren und somit die Erwerbstätigkeit junger Frauen verbessern“, sagte Habbel.
In einem acht Punkte Programm macht der Deutsche Städte- und Gemeindebund folgende Vorschläge: In möglichst vielen Städten und Gemeinden sollten so genannte Internet Access Center durch private und oder öffentliche Betreiber eingerichtet werden; Flatrates könnten eine preiswerte Online-Verbindung ermöglichen; Pilotgemeinden sollten jedem Bürger eine eigene Homepage zur Verfügung zu stellen, über die er zum Beispiel seine Ausbildung und seine beruflichen Aktivitäten organisiert und koordiniert; e-Government müsste stärker zur Entbürokratisierung genutzt werden; alle Dienstleistungen der Verwaltung sollten sich konsequent an den Bedürfnissen der Bürger und Unternehmen ausrichten und nicht an administrativen Behördengrenzen; offene Kommunikationsstandards könnten das Zusammenspiel von Wirtschaft, Verwaltung und Bürger verbessern; junge Menschen müssten durch ehrenamtliche Mitarbeit bei Internetprojekten wieder für die Gemeinwesenarbeit interessiert werden und schließlich sollte über das Internet die Beteiligung an politischen Entscheidungen in der Gemeinde erleichtert werden.