DortmundBauanträge werden digital

Wer bauen oder ein bereits bestehendes Gebäude erweitern, umbauen, anders nutzen oder beseitigen möchte, muss in den meisten Fällen einen Bauantrag stellen. Dortmund war als eine von sechs Kommunen seit 2018 am Modellprojekt digitales Baugenehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen beteiligt. Nun berichtet die Stadt, dass sie als eine der ersten Kommunen den Digitalen Bauantrag zum Standard macht. „Ziel war es, das Baugenehmigungsverfahren von Antrag an bis zum finalen Bescheid vollständig zu digitalisieren“, sagt Christian Uhr, der als Personal- und Organisationsdezernent für die digitale Transformation der Verwaltung verantwortlich ist. Der digitale Bauantrag ist eines der 25 Top-Digitalisierungsprojekte der Stadt, das die Verantwortlichen im Dortmunder Systemhaus (dosys) nun nach und nach umsetzen.

Komplexer Verwaltungsakt

Zusammen mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung haben die Fachleute der ausgewählten Kommunen den Antrag über das landeseinheitliche Bauportal.NRW konzipiert und umgesetzt. Nicht nur die technischen und organisatorischen Voraussetzungen, sondern auch gesetzliche Regelungen mussten geschaffen oder angepasst werden. Neu ist etwa eine rechtssichere digitale Unterschrift, die so genannte qualifizierte elektronische Fernsignatur, die nun bei allen Bescheiden im Baugenehmigungsprozess genutzt werden kann.
„Das Bearbeiten eines Bauantrages gehört zu den komplexesten Vorgängen in der Verwaltungspraxis. Der Prüf- und Bearbeitungsprozess ist so verzweigt, dass bis zu 100 verschiedene Schritte notwendig werden können“, sagt der Dortmunder Planungsdezernent Stefan Szuggat. Die medienbruchfreie elektronische Abwicklung sei also eine besondere Herausforderung, für die es nun aber eine Lösung gebe. Daran habe die Dortmunder Bauaufsicht wesentlich mitgewirkt, indem sie ihre Praxiserfahrungen eingebracht habe, so Szuggat.

Digital von A bis Z

Digitale Strukturen hatte die Bauaufsicht schon vorher schrittweise eingeführt. Seit Dezember 2023 hat die Bauaufsicht Dortmund nach umfangreichen Tests vereinzelt auch schon die ersten digitalen Anträge entgegengenommen. Nun können diese auch papierlos bearbeitet und genehmigt werden. Darüber hinaus ist die Bauaufsicht Dortmund zum Beispiel bei Bauabnahmen und Überwachungen mit mobilen Endgeräten vor Ort. Auch die Archivierung erfolgt elektronisch. Der Ablauf ist also vollständig digital. Jetzt steht die Schulung derjenigen Mitarbeitenden im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt an, für die das Thema noch neu ist.
Die Komplett-Digitalisierung soll den Baugenehmigungsprozess vereinfachen. Vor der Digitalisierung waren umfangreiche Papierdokumente für alle Prozessbeteiligten notwendig. Zu mehr Tempo führt die Digitalisierung nach Einschätzung der Stadt Dortmund zunächst nicht, denn die gesetzlichen Vorschriften zur Prüfung von Bauanträgen sind dieselben wie zuvor – sie sind nicht wesentlich weniger geworden.