StuttgartBürgerhaushalt gestartet

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist am 10. Januar 2025 in eine neue Runde gestartet. Bereits zum achten Mal können Bürgerinnen und Bürger vorschlagen, wo die Stadt Geld einsetzen oder einsparen soll, oder wo sie zusätzlich Geld erwirtschaften kann. Das teilt Baden-Württembergs Landeshauptstadt in einer Presseinformation mit.

Oberbürgermeister Frank Nopper sagte: „Der Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Premiere im Jahr 2011 (wir berichteten) zu einer festen Einrichtung in der Landeshauptstadt entwickelt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist Gemeinderat und Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. Wir erfahren, wo die Bürgerschaft Schwerpunkte setzen würde, wo Investitions‐, wo Handlungs‐ und Unterstützungsbedarf besteht.“

Vorschlagen und bewerten

Die Vorschläge können bis einschließlich 23. Januar online eingereicht werden. In dem Portal können die Ideen auch mit anderen Teilnehmenden diskutiert werden, so die Stadt. Eingebracht werden können alle Themen, die den städtischen Haushalt betreffen. Telefonische und schriftliche Beteiligungen sind ebenfalls möglich.

Nach dem Ende der Vorschlagsfrist werden die Einreichungen gesichtet und identische oder ähnliche Vorschläge zusammengeführt. Dann beginnt die Bewertungsphase: Vom 6. bis zum 26. Februar können Stuttgarterinnen und Stuttgarter online darüber abstimmen, welche Vorschläge sie befürworten. Die 100 Vorschläge mit den meisten positiven Stimmen werden anschließend fachlich geprüft und den Bezirksbeiräten sowie dem Gemeinderat vorgelegt, heißt es in der Pressemeldung. Was davon letztendlich umgesetzt wird, das entscheidet der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen im Herbst 2025.