SenftenbergDie Stimme des Volkes

Die Stadt Senftenberg hat das Startzeichen gegeben: Bis zum 16. April 2015 können die Bürger über Vorschläge zum städtischen Haushalt 2016 abstimmen. Die Ideen wurden in den vergangenen Monaten im Rahmen des Bürgerhaushalts gesammelt (wir berichteten). Auf der Internet-Seite der brandenburgischen Kommune stehen 34 Vorschläge, die mit Stellungnahmen des Rathauses versehen sind. Von den eingereichten Vorschlägen werden schon sechs durch die Stadtverordneten diskutiert. Über 21 Vorschläge können die Bürger in der laufenden Abstimmungsphase entscheiden. Nur sieben Ideen seien rechtlich nicht möglich oder nicht in der Zuständigkeit der Stadt und können deshalb nicht zur Abstimmung kommen. Nach einer Registrierung besteht die Möglichkeit, insgesamt fünf Punkte zu verteilen und somit den eigenen Favoriten mehr Gewicht zu verleihen. Auch Platz für Kommentare ist vorhanden. Neben der digitalen Abstimmung kann am 16. April an unterschiedlichen öffentlichen Standorten abgestimmt werden. Nach Abschluss der Abstimmungsveranstaltungen werden die vergebenen Punkte aus der öffentlichen Abstimmung und dem Internet ausgewertet. Die zehn Vorschläge mit den meisten Stimmen werden nach Angaben der Stadt voraussichtlich im Juni in der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dann über eine eventuelle Aufnahme in den kommenden Haushalt.