BayernEine Schul-IT-Förderung – statt zwölf

Für den digitalen Unterricht soll es in Bayern künftig pauschale Zuschüsse statt Förderanträge geben.
(Bildquelle: andreypopov/123rf.com)
Die Förderung für Schuldigitalisierung in Bayern soll erheblich entbürokratisiert werden: Ab 2027 sollen ganze zwölf, bisher parallel laufende Förderprogramme durch einen einzigen, gesetzlich verankerten Zuschuss ersetzt werden. Dies berichten das bayerische Finanz- und das Kultusministerium. Der neue, sogenannte Vier-Säulen-Zuschuss deckt alle Bereiche der Schul-IT ab. Gefördert werden Infrastruktur, Hardware, Software sowie Wartung und Pflege. Der Vier-Säulen-Zuschuss ersetzt die bisherigen Einzelförderungen. Die Schulaufwandsträger erhalten eine feste jährliche Pauschale pro Schüler. Sie dürfen die Mittel flexibel dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Statt wiederkehrender Anträge und Nachweisverfahren wird so eine klare, planbare Mittelzuweisung für Schulen und Kommunen geschaffen. Auf diese Weise entsteht ein dauerhaftes und verlässliches Finanzierungssystem für die digitale Ausstattung der Schulen – die digitale Infrastruktur wird langfristig gesichert. Ab 2027 sollen allein im Landeshaushalt Bayerns pro Jahr rund 207 Millionen Euro für den Vier-Säulen-Zuschuss vorgesehen werden, ergänzt um die Mittel aus dem Digitalpakt 2.0 des Bundes (wir berichteten). Bayern bringt sein Paket damit vor der Bundesregierung an den Start.
Entlastung für kommunale Verwaltungen
Durch die Umstellung gewinnen die kommunalen Verwaltungen erhebliche Kapazitäten zurück, betonen die Ministerien. Gleichzeitig können sie ihre Investitionen über eine garantierte staatliche Leistung langfristig planen. Zudem schafft der gesetzliche Zuschuss eine klare Aufgaben- und Lastenverteilung und begründet verlässliche Strukturen. Bayern schließt damit den in der gemeinsamen Grundsatzkommission Schulische Digitalinfrastruktur zwischen Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden bearbeiteten Auftrag mit einer dauerhaft getragenen Gesamtlösung ab. „Ab jetzt gehören die zahlreichen Förderanträge und aufwendigen Nachweise der Vergangenheit an. All dies ersetzen wir durch ein dauerhaftes und verlässliches Finanzierungssystem zur digitalen Ausstattung der Schulen. Mit dem Vier-Säulen-Zuschuss geben wir den Kommunen und freien Schulträgern maximale Planungssicherheit, entlasten die Verwaltungen spürbar und sichern die digitale Ausstattung an unseren Schulen nachhaltig ab“, so die Kultusministerin Anna Stolz.
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