DigitalministerkonferenzErfolgreiches zweites Treffen

Die Digitalverantwortlichen der Länder haben sich in Berlin zur zweiten Digitalministerkonferenz (DMK) getroffen. Nun berichtet die Berliner Senatskanzlei über das Treffen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fassten unter anderem Beschlüsse zu effizienteren Ressourcennutzung mittels digitaler Technologien, zur nationalen Umsetzung der EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz (KI-VO), der Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft sowie zur Deutsche Verwaltungscloud-Strategie.

Ein Schwerpunkt der zweiten Digitalministerkonferenz war der Umgang mit dem Thema Datenschutz und Datennutzung. Zu Gast bei der Sitzung waren dazu die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Louisa Specht-Riemenschneider, und der Vorsitzende der Datenschutzkonferenz (DSK), Alexander Roßnagel. Am Vorabend der DMK waren zudem Bundesminister Volker Wissing und der aktuelle Vorsitzende des IT-Planungsrates und Bundes-CIO Markus Richter zu Gast im Kreis der Digitalminister. Gesprochen wurde unter anderem über die Arbeit des IT-Planungsrates. Die Bundesdatenschutzbeauftragte thematisierte die Vereinbarkeit von Datenschutz und Digitalisierung. Sie warb dafür, bei der Gesetzgebung die „Möglichkeitskorridore“ zu nutzen, die sich in der Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung ergeben und bot dafür ihre Mitarbeit an. Der Vorsitzende der Datenschutzkonferenz nahm unter anderem zur Umsetzung des AI-Acts auf nationaler Ebene Stellung.

Mehr Daten für Digital Twins

Auf Antrag der Länder Berlin und Brandenburg beschloss die DMK einen Antrag zur Verbesserung der Datenverfügbarkeit, insbesondere bei der Nutzung für Digitale Zwillinge. Schleswig-Holstein brachte einen Antrag zur Beschaffung von Leistungen zur Härtung der Informationssicherheit und Cybersicherheit ein, der vom DMK-Plenum beschlossen wurde. „Mithilfe von detaillierten Abbildern der Wirklichkeit, so genannten Digitalen Zwillingen, können Verkehrsrouten, die Auslastung von Kindertagesstätten, Bauvorhaben und Umweltschutzmaßnahmen lebensnah modelliert und so effizienter geplant werden. Um vorhandene Datenbestände besser zu nutzen und unsere Dateninfrastrukturen auszubauen, brauchen wir eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern und dem Bund. Ich freue mich, dass wir diese Zusammenarbeit mit dem heute getroffenen Beschluss zu Datenplattformen und Digitalen Zwillingen weiter vertiefen werden“, erklärte Staatssekretärin Friederike Haase für den brandenburgischen Co-Vorsitz der DMK.

Gemeinsam an einem Strang ziehen

Die DMK hatte sich erst im April 2024 unter dem gemeinsamen Vorsitz von Berlin und Brandenburg gegründet, Vorläufer war das D16-Treffen der Digitalverantwortlichen der Länder. „Schon in den ersten Monaten seit ihrer Gründung hat die Digitalministerkonferenz gezeigt, dass sie erfolgreich eine Lücke ausfüllt, die es bisher in der politischen Gremienstruktur im Bereich der Digitalisierung gab. Gemeinsam und institutionsübergreifend arbeiten wir an zentralen Zukunftsthemen unseres Landes. Gerade bei der Digitalisierung ist es besonders wichtig, dass alle Bundesländer mit dem Bund so eng wie möglich zusammenarbeiten. Denn bei der Digitalisierung gerät der Föderalismus an seine Grenzen – umso wichtiger ist es, dass wir alle Kräfte bündeln“, sagt die Berliner Landes-CDO Martina Klement. Ende dieses Jahres werden Berlin und Brandenburg turnusmäßig den Vorsitz weitergeben, diesen wird dann ab Januar 2025 das Land Rheinland-Pfalz übernehmen. Vertreten wird Rheinland-Pfalz durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall.