MarburgKonzept für Bürgerbeteiligung

Rund 50 Seiten umfasst der Entwurf für ein Bürgerbeteiligungskonzept der Stadt Marburg, den jetzt die Koordinierungsgruppe Bürger/innenbeteiligung vorgelegt hat. Wie die hessische Stadt mitteilt, prägen fünf Grundsätze das Leitbild des Vorschlags: Transparenz, Umgang auf Augenhöhe, wertvolle Begegnung, nachvollziehbare Umsetzung von Ergebnissen sowie Inklusion und Vielfalt. Als Kernstück wird unter anderem eine Online-Beteiligungsplattform genannt. Sie soll zum einen eine Vorhabenliste enthalten, die frühzeitig über wichtige Vorhaben der Verwaltung informiert. Zum anderen soll sie für Online-Dialoge und weitere Online-Beteiligungsformate genutzt werden. Außerdem sollen hier gebündelt Informationen zu den aktuell rund 40 Beteiligungsformaten, welche die Verwaltung betreut, angeboten werden. Der Vorschlag umfassender Beteiligungskonzepte, einer stärkeren Nutzung stadtweiter Befragungen oder eines Beteiligungsbeirats nennt Marburg als weitere Kernpunkte des Konzepts. Abgesehen von den Kernpunkten enthalte es noch eine ganze Reihe weiterer Vorschläge. So etwa die Anregung, Informationen in leichter Sprache anzubieten.

Gemeinsam erarbeitet

„Bürger/innenbeteiligung ist nicht statisch, sondern besteht aus einer Vielzahl einzelner Prozesse“, sagt Oberbürgermeister Thomas Spies. „In diesem Sinne bilden die in diesem Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen einen Rahmen für künftige Beteiligungsprozesse in Marburg. Dieser Rahmen ist nicht in Stein gemeißelt. Wir werden ihn gemeinsam weiterentwickeln. Denn Bürgerbeteiligung ist nicht eine Frage von bestimmten Maßnahmen, sondern eine Frage der Haltung, eines Lernprozesses für alle Beteiligten.“ So sei auch die Entwicklung des Konzeptvorschlags angelegt gewesen: Wie die Stadt berichtet, wurden in einer Auftaktveranstaltung im April 2017 Vorschläge und Ideen der Bürger zum Konzept gesammelt und ausgewertet. Vier Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern Beteiligung an städtischer Planung, Inklusion und Vielfalt, Beteiligung auf Stadtteilebene und Digitale Beteiligung haben die Vorschläge anschließend konkretisiert. Die Koordinierungsgruppe, bestehend aus Bürgern, Vertretern der Verwaltung und Wissenschaft sowie dem Oberbürgermeister, hat die Vorschläge dann auf ihre Umsetzbarkeit geprüft, bevor sie den nun vorliegenden Konzeptvorschlag erarbeitet hat.

Bürger gestalten weiterhin mit

Der Konzeptvorschlag kann über die Website der Stadt heruntergeladen werden. Außerdem können die Bürger ihn ab der 29. Kalenderwoche bis voraussichtlich 29. August 2018 online kommentieren. Er soll zudem in einer öffentlichen Veranstaltung diskutiert werden, wobei weitere Kommentare aufgenommen werden sollen. Ziel sei es, dass die Stadtverordnetenversammlung über den Konzeptvorschlag in ihrer Septembersitzung abschließend entscheiden kann. Die Kommentare aus dem Online-Dialog sowie der öffentlichen Veranstaltung werden den Stadtverordneten als Anhang zur Verfügung gestellt.