IT-PlanungsratPlanungen für 2013
Im Vorfeld der 9. Sitzung des IT-Planungsrates, die am 25. Oktober 2012 in Berlin stattfindet, hatte die Geschäftsstelle des Bund-Länder-Gremiums zu einer Telefonkonferenz geladen, um über die wichtigsten Themen zu informieren. Auf der Tagesordnung der Herbstsitzung, bei der traditionell die Maßnahmen sowie der Finanzplan für das kommende Jahr beschlossen werden, steht unter anderem die Leitlinie Informationssicherheit. Sie wird von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe erstellt und behandelt ein einheitliches Sicherheitsmanagement, die Absicherung der Netzinfrastruktur, Standardisierung, Produktsicherheit und einen CERT-Verbund. Ziel ist es, die Leitlinie möglichst früh im kommenden Jahr zu beschließen, um dann schrittweise in die Umsetzung starten zu können. Ein weiterer Tagesordnungspunkt betrifft das Steuerungsprojekt Kfz-Wesen. Die Federführerin, die Freie und Hansestadt Hamburg, wird einen Bericht zum Abschluss des Vorhabens vorlegen. Die Entscheidung, ob das Projekt weitergeführt wird, soll Ende November in der Sitzung des Chefs des Bundeskanzleramts und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder fallen. Fällt diese positiv aus, wird das Bundesverkehrsministerium prüfen, wie die Ergebnisse in das Gesetzgebungsverfahren überführt werden können.
Hamburg war auch federführend an dem Projekt „Cloud E-Mail“ beteiligt. Eine Bund-Länder-AG hat zusammen mit IT-Dienstleister Dataport eine Machbarkeitsstudie erstellt, die der Frage nachging, ob Funktionen wie Kalender oder E-Mail länderübergreifend angeboten werden können. Da die Antwort positiv ausgefallen ist – auch im Hinblick auf Datenschutzfragen – will Hamburg nun einen Pilotbetrieb starten und wird auf der Sitzung dafür werben, dass sich andere Länder beteiligen. Beim Steuerungsprojekt „Open Government“ hat sich der IT-Planungsrat auf die technische Infrastruktur konzentriert. In der Herbstsitzung soll der Beschluss über den Aufbau eines Open-Government-Portals fallen, das Bund, Ländern und Kommunen nicht nur als gemeinsame Plattform dienen, sondern auch dafür sorgen soll, dass Angebote verknüpft werden. Eine stärkere Vereinheitlichung von Technologien wird auch im Rahmen des Steuerungsprojektes „eID-Strategie“ angestrebt. Bei der Nutzung von neuem Personalausweis und De-Mail sollen sich Bürger nicht in jeder Stadt auf neue Infrastrukturen einstellen müssen.
Einen Schwerpunkt der Sitzung bildet der „Auf- und Ausbau einer föderalen E-Government-Infrastruktur“. Dafür hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die technischen Komponenten identifiziert, die gemeinsam genutzt werden können. In der Sitzung soll nun entschieden werden, wie sich diese konkret und schnell zur Umsetzung bringen lassen. Diskutiert wird auf der Sitzung in Berlin außerdem, wie man dem Wunsch nach einer Beteiligung von Vertretern der Parlamentsverwaltungen gerecht werden kann.
Im Veranstaltungskalender gibt es im kommenden Jahr zwei Neuzugänge, mit denen sich das Bund-Länder-Gremium ebenfalls befassen wird. So soll im Mai 2013 in München erstmals ein Fachkongress des IT-Planungsrates stattfinden. Diese verwaltungsinterne Veranstaltung soll dem übergreifenden Erfahrungsaustausch von Bund, Ländern und Kommunen dienen. Der Zukunftskongress Staat & Verwaltung (25. bis 26. Juni 2013, Berlin) widmet sich unter anderem IT- und E-Government-Themen. Für den Gemeinschaftsstand „Government for you“ von Bund und Ländern auf der CeBIT wird über die inhaltliche und organisatorische Koordination informiert. Im Zuge der CeBIT wird am 8. März auch die erste Sitzung des IT-Planungsrates im kommenden Jahr stattfinden. Den Vorsitz, der abwechselnd von Bund und Ländern in alphabetischer Reihenfolge geführt wird, hat dann der Freistaat Bayern. Entsprechend wird die Sitzung am 6. Juni auch in der Bayerischen Vertretung in Berlin und am 2. Oktober in München stattfinden.
Berlin: Ernüchternde Bilanz zum Open-Source-Kompetenzzentrum
[30.04.2025] Bei einer Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus zur Entwicklung des Open-Source-Kompetenzzentrums kritisierte die OSBA die bislang schleppende Umsetzung. Ein klares politisches Bekenntnis für Open Source fehle bis heute – ebenso wie die entsprechende Strategie. mehr...
Potsdam: Sehr guter Job
[25.04.2025] Melitta Kühnlein, Leiterin des Fachbereichs Informations- und Kommunikationstechnologie bei der Stadt Potsdam, spricht im Interview über ihre Verantwortlichkeiten und Ziele sowie Frauen in der IT und in Führungspositionen. mehr...
Ahaus: Digitalisierungsstrategie verabschiedet
[15.04.2025] Ahaus soll zu einer modernen, digitalen Stadt werden, in der neue Technologien und digitale Verwaltungsservices das Leben der Menschen einfacher machen. Als Leitfaden dient der Kommune ihre neue Digitalisierungsstrategie. mehr...
Rheinland-Pfalz: Digitale Transformation geht nur gemeinsam
[15.04.2025] Die zweite landesweite Digitalisierungsveranstaltung in Koblenz zeigt, dass Rheinland-Pfalz beim OZG-Umsetzungsstand deutliche Fortschritte macht. Rund die Hälfte der zentralen OZG-Leistungen ist angebunden. Ziel bleibt die vollständige Ende-zu-Ende-Digitalisierung. mehr...
IT-Planungsrat / FITKO: Gemeinsamer Jahresbericht für 2024
[14.04.2025] Im gemeinsamen Jahresbericht für 2024 berichten der IT-Planungsrat und die Föderale IT-Kooperation (FITKO) über ihre Tätigkeiten und Erfolge. Erstmals kommen auch die Gremien, Arbeits- und Projektgruppen zu Wort. mehr...
Kooperationen: Die Renaissance einläuten
[11.04.2025] Neben einer konsequenten Digitalisierung kann die Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit das Fundament bieten, um die kommunale Aufgabenerfüllung auch in Zeiten des Fachkräftemangels zu sichern. Das leistet auch einen Beitrag gegen Staatsverdrossenheit. mehr...
Koalitionsvertrag: Digitalministerium soll kommen
[10.04.2025] Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Kommunen und Verbände begrüßen das geplante Digitalministerium, sehen Fortschritte beim Bürokratieabbau und fordern eine zügige Umsetzung zentraler Vorhaben. mehr...
DStGB/iit: Zukunftsradar Digitale Kommune 2024
[10.04.2025] Der neue DStGB-Zukunftsradar liegt vor. Die Studie belegt: Kommunen sehen eine besser abgestimmte föderale IT-Infrastruktur und eine gemeinsame Cybersicherheitsstrategie als zentrale Voraussetzungen für die weitere Verwaltungsdigitalisierung. mehr...
Interview: Digital Only als Ziel
[08.04.2025] Wie der Stand der Digitalisierung in der Kommunalverwaltung ist und welche Erwartungen die kommunalen IT-Dienstleister an die neue Bundesregierung haben, darüber sprachen wir mit Rudolf Schleyer, dem Vorstandsvorsitzenden der AKDB. mehr...
Positionspapier: Verwaltung effizient gestalten
[07.04.2025] München, Augsburg und Nürnberg haben ein gemeinsames Positionspapier zu kommunalen Cloudregistern der FITKO zugeleitet. Die bayerischen Städte sehen die Registermodernisierung und zentrale IT-Lösungen als notwendige Schritte zur Sicherung der Verwaltungseffizienz. mehr...
Niedersachsen: Pakt für Kommunalinvestitionen
[25.03.2025] Die niedersächsische Landesregierung stellt den Kommunen 640 Millionen Euro aus dem Jahresüberschuss 2024 zur Verfügung. Mit dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm sollen Städte, Gemeinden und Kreise gezielt entlastet werden – ohne Eigenanteil und mit flexibler Mittelverwendung. mehr...
D21-Digital-Index: Digitale Resilienz als Schlüssel
[10.03.2025] Alljährlich liefert D21 mit ihrem Digital-Index ein umfassendes Lagebild zum Digitalisierungsgrad in Deutschland. Nun hat die Initiative ihre Studie für 2024/25 vorgelegt. Demnach verändern digitale Technologien Gesellschaft und Wirtschaft tiefgreifend – die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeit werden aber weitgehend unterschätzt. mehr...
Beckum: d-NRW-Beitritt beschlossen
[03.03.2025] Um Zeit und Aufwand bei der Ausweitung ihrer digitalen Verwaltungsservices zu sparen, tritt die Stadt Beckum der d-NRW bei. Als Trägerin der rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts wird sie unter anderem von einer ausschreibungsfreien Nachnutzung von OZG-Leistungen profitieren. mehr...
München: Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
[13.02.2025] Der Münchner Stadtrat hat die fünfte Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der bayerischen Landeshauptstadt beschlossen. Sie beinhaltet unter anderem den Aufbau eines Kompetenzschwerpunkts für User Experience sowie eine neue Formulierung des strategischen Prinzips der nutzerzentrierten Gestaltung. mehr...
OZG: „Aufenthalt“ erreicht alle Milestones
[07.02.2025] Das maßgeblich vom Land Brandenburg vorangetriebene OZG-Projekt „Aufenthalt“ hat alle Vorgaben des OZG-Verwaltungsabkommens erfüllt. Inzwischen nutzen über 270 Ausländerbehörden die digitalen Dienste, weitere 170 befinden sich im Roll-out. Die Weiterentwicklung läuft kontinuierlich. mehr...