NiedersachsenStand beim Masterplan Digitalisierung

Im Rahmen ihres 2018 beschlossenen Masterplans Digitalisierung will die Landesregierung Niedersachsen mit einer zukunftsfähigen Infrastruktur ausrüsten und die Verwaltung modernisieren, weitere Themen sind das Lehren und Lernen in der digitalen Welt sowie die smarte Digitalisierung von Wirtschaft und Verkehr (wir berichteten). Nun hat Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Bernd Althusmann eine Zwischenbilanz zur Umsetzung gezogen. Bereits 71 Prozent der Maßnahmen aus dem Masterplan seien demnach abgeschlossen, weitere 24 Prozent befänden sich in der Umsetzung.

Digitale Infrastruktur

Ein wichtiges Thema des Masterplans ist der Zugang zu schnellem Internet – überall im Land. Bis 2025 sollten alle Haushalte in Niedersachsen mit gigabitfähigen Anschlüssen bis 1000 MBit/s versorgt sein, und bereits bis 2021 alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete. Im Jahr 2018 hatten lediglich sechs Prozent der Gebäude einen Anschluss mit einer verfügbaren Bandbreite von einem Gigabit – heute sind es nach Angaben des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 60 Prozent. Damit habe sich die Gigabitversorgung verzehnfacht. Insbesondere die Versorgung des ländlichen Raums liege dabei im Fokus der Landesregierung, die dazu unter anderem den Einsatz alternativer, schnellerer Verlegetechniken unterstützt. 92 Prozent der Krankenhäuser sind bereits mit Gigabitanschlüssen versorgt oder befinden sich im Ausbau. 96 Prozent der Schulen haben Gigabitanschlüsse oder erhalten durch Ausbaumaßnahmen derzeit entsprechenden Netzzugang. Für Gewerbegebiete sei die Datenlage schwieriger zu erfassen, so das Digitalministerium. Bisher nicht förderfähige Gebiete seien in die Förderprogramme der Landesregierung integriert worden. Zugleich sei die Versorgung durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau deutlich verbessert worden. Mit 134 neuen Förderanträgen seien 578 Gewerbegebiete – also rund 25 Prozent – ausgebaut worden.
Auch durch die Vereinfachung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren arbeitet das Land Niedersachsen an der Beschleunigung des Breitband-Ausbaus. Nach Einschätzung des Digitalministeriums kann das Land vor allem dank des intensiv vorangeschrittenen eigenwirtschaftlichen Mobilfunkausbaus „überdurchschnittlich gute“ Versorgungszahlen vorweisen. Je nach Anbieter würden aktuell zwischen 98 und 99,1 Prozent der Haushalte mit dem 4G-Standard versorgt. Verpflichtend zu versorgen waren bislang lediglich die in den Versorgungsauflagen genannten 97 Prozent der Haushalte je Bundesland. Im Ausbau seien alle Landkreise aktiv und bereiteten sich derzeit durch Markterkundungs- und Planungsverfahren auf die Antragsstellung für das landeseigene Förderprogramm vor. Mit kombinierbaren Förderprogrammen treiben Bund und Land in enger Abstimmung den Mobilfunkausbau in sehr ländlichen Gebieten voran. Speziell für die Förderung von 5G-Industrie- und Forschungsnetzen wurde im März 2021 die Niedersächsische Campusnetz-Richtlinie veröffentlicht. Hier kommen nun viele Pionierprojekte in die Realisierung oder befinden sich in der Konzeptphase.

Digitale Bildung und KI

Mit dem Aufbau so genannter digitaler Hubs will das Land Wissenszentren und Austauschplattformen etablieren, die vor allem den Wissenstransfer aus der Wissenschaft in die Wirtschaft und zwischen Unternehmen voranbringen sollen. In drei Förderaufrufen seien mehr als 30 Anträge mit unterschiedlichen Digitalisierungsschwerpunkten bei der NBank eingegangen. Zudem stellt die Landesregierung weitere 3,4 Millionen Euro für die Digitalisierung der Erwachsenenbildung bereit, um damit „allen acht Millionen Niedersachsen den Zugang zu digitalen Grundkompetenzen zugänglich zu machen“. Um Digitalisierungsthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Entrepreneurship an allgemeinbildenden Schulen zu verankern, hat das Digitalisierungsministerium einen digitalen Gründungswettbewerb zur Nachwuchsförderung an weiterführenden Schulen durchgeführt. Damit sollen vor allem zukünftige Fachkräfte sensibilisiert und die Startups von morgen gefördert werden.
Digitale Bildung und Künstliche Intelligenz (KI) gehen auch bei der niedersächsischen KI-Strategie Hand in Hand, die bis zum Frühjahr 2022 unter der Federführung des Digitalisierungsministeriums neu entwickelt werden soll. Ziel sei es, im Bereich KI „bundesweit Maßstäbe“ zu setzen und ein „niedersächsisches KI-Ökosystem“ zu schaffen.