Sachsen-AnhaltFahrplan für Digitale Agenda

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat Mitte November 2016 den Fahrplan zur Erstellung einer „Digitalen Agenda“ beschlossen. „Die Digitalisierung erfasst alle Bereiche der Gesellschaft: Arbeitswelt und Bildung ebenso wie die Wirtschaft oder das persönliche Lebensumfeld. In Sachsen-Anhalt wollen wir nicht nur auf den digitalen Wandel reagieren, sondern ihn mitgestalten“, sagte Thomas Wünsch, Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt. Wie die Landesregierung in einer Pressemitteilung mitteilt, zählen zu den zentralen Aufgaben im Rahmen der Digitalisierung unter anderem der Ausbau der digitalen Infrastruktur worunter der Breitband-Ausbau, WLAN-Ausbau, Schulen ans Netz und das neue Landesnetz ITN-XT fallen (wir berichteten). IT-Sicherheit, Datenschutz und E-Government werden als weitere Schwerpunkte genannt. Darüber hinaus möchte die Landesregierung diverse Ziele unter dem Überbegriff Wirtschaft 4.0 angehen. Dazu gehören die Beratung der Wirtschaft durch ein Kompetenzzentrum, Förderung von Forschung und Innovation, die Digitalisierung von Fertigungsprozessen und in den Bereichen Verkehr/Logistik. „Arbeit und Ausbildung 4.0“ steht ebenfalls auf der Agenda, darunter fallen beispielsweise die Digitalisierung der Hochschulen und der Ausbau der Digital- und Medienkompetenz.
Zudem nahm die Landesregierung den Bericht des Wirtschaftsministeriums zum Stand des Breitband-Ausbaus entgegen und bestätigte die Breitband-Ziele. Bis Ende 2018 solle Sachsen-Anhalt flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden. Dafür stehen mehr als 200 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung – davon stammen 110 Millionen Euro aus Europäischen Strukturfonds sowie rund 100 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und dem Bundesförderprogramm Breitband. Neben dem klassischen Breitband-Ausbau wird das Wirtschaftsministerium in den kommenden Monaten und Jahren die Errichtung von WLAN-Hotspots in den Kommunen des Landes unterstützen. Erlöse aus der Versteigerung ehemaliger Rundfunkfrequenzen sollen zunächst in den Städten investiert werden, in denen im nächsten Jahr Besucher aus aller Welt zur Feier des Reformationsjubiläums erwartet werden. Dazu gehören unter anderen die Lutherstadt Wittenberg, die Lutherstadt Eisleben und Mansfeld-Lutherstadt. Darüber hinaus bereite sich das Ministerium gemeinsam mit den Kommunen auf ein von der EU angekündigtes Förderprogramm vor, aus dem WLAN-Hotspots für öffentliche Einrichtungen finanziert werden könnten.