InterviewDurchdachtes Konzept

Herr Riedel, Frau Abel, warum hat sich Nürnberg zur Einrichtung einer zentralen Informations- und Beteiligungsplattform entschlossen?

Riedel: Die Stadt setzt seit vielen Jahren intensiv und erfolgreich viele Formen der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung ein. Auch unser E-Government-Angebot ist seit Jahren auf hohem Niveau. Da bot sich die Bündelung der bei der Stadt vorhandenen Kompetenzen an, um den gesellschaftlichen Anforderungen nach mehr Teilhabe und Transparenz entgegenzukommen. 2013 wurde der stadtinterne Dienstleister E-Partizipation etabliert, der die Dienststellen bei der Durchführung und Steuerung von E-Partizipationsprojekten unterstützt. Koordiniert werden die Tätigkeiten durch das E-Government-Büro der Stadt Nürnberg in enger Zusammenarbeit mit Kollegen aus dem Presse- und dem Bürgermeisteramt. Ein Steuerungskreis begleitet die Weiterentwicklung. Unsere modulare technische Infrastruktur ist variabel für mehrere Projektaufträge einsetzbar. Der stadtinterne Dienstleister bündelt Erfahrungen und Wissen und lässt sie in die Projekte einfließen. Mit dieser Konzeption erzielen wir trotz knapper Personal- und Finanzmittel positive Skaleneffekte und sparen auch noch Zeit. Zudem erleichtern gleich strukturierte Abläufe innerhalb der verschiedenen Projekte die Nutzung der E-Partizipation. Die zentrale Informations- und Beteiligungsplattform bietet Nutzern Zugang zu aktuellen E-Partizipationsprojekten, Hinweise auf Veranstaltungen, Ergebnisdokumentationen, Links zu Dokumenten im Ratsinformationssystem der Stadt Nürnberg sowie ein Archiv der bereits abgeschlossenen Beteiligungen.

Welche Beteiligungsprojekte werden über die Plattform abgewickelt?

Abel: In den vergangenen Jahren haben wir mehrere Online-Beteiligungsvorhaben aus den Bereichen Umwelt, Verkehr, Stadtplanung und Grünflächen durchgeführt, zum Beispiel die Projekte „Radständer für die Stadtteile“, „Ein neues Gesicht für den Kontumazgarten“ oder den Lärmaktionsplan. Für das Jahr 2018 sind bereits drei Projekte fest geplant, unter anderem erstmals eines im Kulturbereich. Bei den bisher genutzten Modulen für Karten sowie für Beiträge und Kommentare zeigen sich deutliche Skaleneffekte. So hat sich der Zeitaufwand für den stadtinternen Dienstleister für eine E-Partizipation „Radständer“ von drei Monaten auf rund zwei Wochen verkürzt. Solche Effizienzgewinne sind notwendig, um den formulierten Anforderungen zu genügen. Andere Projekte, etwa aus dem Bereich der Stadtplanung, sind aber deutlich komplexer und ressourcentechnisch aufwendiger.

„Unser Ziel ist, E-Partizipation als integrierten Bestandteil städtischer Projekte zu etablieren.“
Wie ist die Resonanz der Bürger?

Riedel: Die Resonanz aus Verwaltung und Politik ist sehr positiv. Der Input verbessert die Planungs- und Entscheidungsgrundlagen deutlich. Die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft hängen aber maßgeblich von der Kommunikation des Projekts und den Beteiligungsmöglichkeiten ab. Insbesondere die Nutzung der sozialen Medien wird daher immer wichtiger. Eine Herausforderung ist und bleibt die zielgruppenspezifische Ansprache – da können wir sicherlich noch einiges lernen. Grundsätzlich ist die Resonanz umso höher, je direkter ein Thema die Beteiligten anspricht. Bislang war die Sprache bei Beiträgen und Kommentaren immer sachlich und inhaltlich ausgerichtet. Eingriffe der Moderation waren nicht notwendig, auch bei strittigen Themenstellungen. Das liegt sicher auch an der transparenten und breiten Informationsbasis, die wir den Projekten immer voranstellen. Unser Anspruch ist es, informativ, neutral und ansprechbar zu sein. Insgesamt bin ich mit der bisherigen Resonanz sehr zufrieden.

Welche Erfahrungen hat die Stadt bislang mit der zentralen Informations- und Beteiligungsplattform gemacht?

Abel: Dienststellen, die bereits Erfahrungen mit E-Partizipation gemacht haben, nutzen das Angebot gerne und regelmäßig. Die Rückmeldungen seitens der Bürgerschaft sind bislang ebenfalls positiv, wohl auch deshalb, weil wir die Plattform klar strukturiert, modular aufgesetzt und auf die Anforderungen der Stadt angepasst haben. Dazu gehören die Verwendung des städtischen Corporate Design, ein responsives Verhalten sowie Barrierearmut. Eine gemeinsame Sprache und Wiedererkennbarkeit erhöhen die Attraktivität für die Nutzer. Da auch wir selbst uns an diese Standards halten, sind die steigenden Anforderungen an Projektdurchführungen mit den gegebenen Ressourcen noch realisierbar. Schleifen kosten Geld, Aufwand und machen die Plattform schwerer zu betreiben. In den vergangenen Jahren haben wir die notwendigen Dienstleistungen eingekauft. Wir evaluieren aber, ob es sich lohnt, Infrastruktur, Ressourcen und Know-how stadtintern aufzubauen. Mittlerweile übernehmen wir nahezu alle redaktionellen Arbeiten und die Modulauswahl selbst und sind so sehr viel flexibler. Die Kosten halten sich dadurch in Grenzen. Gleichzeitig müssen wir keine großen Aufwände in Weiterentwicklung oder Updates stecken.

Wurde in den ersten Monaten noch Verbesserungspotenzial ausgemacht?

Abel: Natürlich gibt es immer Verbesserungswünsche. Da wir das Thema E-Partizipation im Vorfeld jedoch konzeptionell und technisch gut durchdacht und projektiert haben, halten sich diese in Grenzen. Potenziale werden sich ergeben aus Projekten, die erweiterte Anforderungen an die vorhandenen Module stellen, sowie durch technische Weiterentwicklungen, die berücksichtigt werden müssen.

Wie sehen die weiteren Pläne der Stadt Nürnberg bezogen auf die Online-Bürgerbeteiligung aus?

Riedel: Die Dienststellen nehmen die Resonanz auf die bereits durchgeführten E-Partizipationsprojekte durchaus wahr, sowohl in der Presse, als auch in Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen. Unser Ziel ist, E-Partizipation als integrierten Bestandteil städtischer Projekte zu etablieren. Dafür schließen wir gerade einen mehrjährigen Rahmenvertrag, um auch hier eine zukunftsträchtige Basis zu legen. Nach den bisher eher in sich geschlossenen Projekten mit einem überschaubaren Projekthorizont wollen wir uns demnächst auch an mehrjährige und mehrstufige Verfahren wagen, etwa im Rahmen der Bewerbung zur Kulturhauptstadt. Das wird uns vor neue Anforderungen an Ressourcen, Organisation und Technik stellen. Ich denke, es bleibt spannend – aber ich sehe uns gut aufgestellt.