Nordrhein-WestfalenGlasfaserausbau mit Gigabit-Masterplan

In den fünf Bezirksregierungen Nordrhein-Westfalens richtet das Land so genannte Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein. Wie das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie mitteilt, sollen sie die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten, indem sie Projekte anstoßen, die Kommunen in Fragen rund um die Förderung des Breitband-Ausbaus beraten und die ergänzenden Landesmittel bewilligen. In jeder Geschäftsstelle werden sich sieben Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Ein besonderer Schwerpunkt werde die Beratung aller Schulträger sein. Die im Aufbau befindlichen Geschäftsstellen und ihre Teams sind jetzt auf den Internet-Seiten der Bezirksregierungen zu finden.
Die fünf Geschäftsstellen zählen zu den Eckpunkten des GigabitMasterplan.NRW, den das Kabinett vergangenen Dienstag (10. April 2018) beschlossen hat. Der Masterplan geht laut Ministeriumsangaben in die Digitalstrategie des Landes ein. Darin vorgesehen sind Maßnahmen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Unternehmen und die Förderung im nichtwirtschaftlichen Bereich.
So soll Anfang Juli dieses Jahres ein GigabitGipfel.NRW mit den Spitzen der Telekommunikationsanbieter stattfinden. Ein anschließendes Arbeitsprogramm soll mit den Unternehmen umgesetzt werden. Außerdem werde das Team von Breitband.NRW zum Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW. Die Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure seien in den vergangenen Wochen deutlich ausgeweitet worden. Zu den Eckpunkten zählt laut Ministeriumsangaben auch ein Netzwerk der kommunalen Gigabitkoordinatoren, zu dem die Breitband-Koordinatoren der Kommunen weiterentwickelt werden sollen. Darüber hinaus werden im Austausch mit Unternehmen bis Ende 2018 Aktionspläne für das schnelle Internet in Gewerbegebieten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen bis 2025 vorgelegt.

Bis 2025 flächendeckend

Laut Wirtschaftsministerium will die Landesregierung sieben Milliarden Euro in die Digitalisierung investieren, wofür sie in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen werde. Mindestens fünf Milliarden Euro davon sollen in den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen fließen. Das Kabinett habe am Dienstag beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen.
Angesichts der Komplexität der Förderung habe Wirtschafts- und Digitalminister Professor Andreas Pinkwart zudem den Projektträger Jülich mit einem Qualitätsmanagement beauftragt. Die Förderexperten sollen nicht nur systematisch Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen, sondern auch neue Angebote testen. Gigabit.NRW baue darüber hinaus einen einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit für den Breitband-Ausbau relevanten Daten auf und verdichte diese zu einem landesweiten Gigabit-Atlas. Und auch in den Gebieten, die bereits Downloads mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde anbieten, will Nordrhein-Westfalen den Ausbau fördern. Dem stehe jedoch EU-Recht entgegen. Das Wirtschaftsministerium bereite deshalb eine Richtlinie vor, die bei der EU notifiziert werden soll.
„Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten“, erklärt Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart. „Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird.“