Rheinland-PfalzFortschritte auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

Seinen ersten Statusbericht zum Breitband-Ausbau hat jetzt das Netzbündnis Rheinland-Pfalz (wir berichteten) vorgelegt. Seit der Gründung des Netzbündnisses sind laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer allein privatwirtschaftlich 2.376 Kilometer Glasfasertrassen verbaut und 120 Millionen Euro investiert worden. „Der Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Das gemeinsame Ziel von Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Landesregierung ist die Gigabit-Gesellschaft.“ Bis zum Jahr 2025 sollen laut Dreyer die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz geschaffen werden. Weiter kündigte sie an: „Bis 2020 stellen wir insgesamt 124,7 Millionen Euro bereit. Zudem schaffen wir die Voraussetzungen für den Gigabit-Ausbau. Hierfür werden in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt.“ Mitte 2018 hatten laut der Ministerpräsidentin bereits 81 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürger schnelles Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Für das Engagement der ausbauenden Wirtschaft und Verbände sind laut Dreyer 291 Millionen Euro an Investitionskosten veranschlagt, an denen sich das Land mit rund 100 Millionen Euro allein zur Unterstützung der Kommunen beteilige. „Aktuell werden in 22 Landkreisen 24 Breitband-Infrastrukturprojekte mit öffentlichen Fördermitteln umgesetzt, bei zehn rollen bereits die Bagger, bei vieren steht der Ausbau unmittelbar bevor“, fasst Innenstaatssekretär Randolf Stich den Sachstand zusammen.

Grundvoraussetzung WLAN

„Wir investieren mit voller Kraft ins schnelle Internet für den ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer weiter. In Rheinland-Pfalz erhalte die Bevölkerung in ländlichen Regionen im Bundesvergleich schneller Zugang zu hohen Bandbreiten. Die Landesregierung stelle nun zusätzlich Geld für ein Technik-Upgrade in allen infrage kommenden Landkreisen bereit und unterstüze damit gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen den nächsten großen Schritt hin zur Gigabit-Gesellschaft. Da das Land einen stark erhöhten Glasfaseranteil fördere, könne Glasfaser bis zur Grundstückgrenze verlegt werden. „Glasfaser bis zum Grundstück ist wichtig, finanziell aber eine echte Herausforderung für alle Beteiligten“, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die betroffenen Landkreise könnten mit der Sonderanstrengung weiterhin eine bis zu 90 prozentige Förderung erhalten. Für den Landkreistag ist das eine sehr erfreuliche Nachricht, so der Vorsitzende, Landrat Günther Schartz, denn: „Für den ländlichen Raum ist der Breitband-Ausbau mit Glasfaser eine existenzielle Zukunftsaufgabe der Daseinsvorsorge.“
Als weitere Grundvoraussetzung für eine digitale Infrastruktur nannte Malu Dreyer öffentliche WLAN-Hotspots. „Mit dem Programm WiFi4rlp werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode mindestens 1.000 freie Hotspots in 1.000 Kommunen errichten.“ Aktuell seien bereits rund 250 Förderbescheide erlassen worden und 52 Hotspots in Betrieb. Private Hotspots ergänzten das Angebot, sodass insgesamt 4.770 WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehen.