Sachsen-AnhaltFortschritte beim Breitband-Ausbau

Sachsen-Anhalt treibt den Breitband-Ausbau weiter voran. Mitte 2019 verfügten knapp drei Viertel der Haushalte im Land über schnelles Internet. Seit Anfang 2017 sind damit mehr als 300.000 Haushalte angeschlossen worden. Das berichtete Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Armin Willingmann Ende Januar 2020 auf der Sitzung des Digitalisierungskabinetts. Wie die Staatskanzlei mitteilt, ist demnach der Anteil der Haushalte mit schnellem Festnetz-Internet von mindestens 50 Mbit/s im Download von 48,4 (Ende 2016) auf 74 Prozent (Mitte 2019) gestiegen.
„Von 2017 an ist es uns gelungen, den seit Anfang der 2010er-Jahre bestehenden Abstand zu den anderen Bundesländern kontinuierlich zu verringern“, erklärte Willingmann. „Der überdurchschnittliche Zuwachs belegt, dass die bei uns verzahnte Förderung aus EU-, Bundes- und Landesmitteln greift. Zudem leisten die Unternehmen der Telekommunikationsbranche nach wie vor einen erheblichen eigenwirtschaftlichen Beitrag zum Netzausbau. Dass dieser weiterhin zügig vorankommt, ist die notwendige Basis für Digitalisierungsprozesse aller Art.“
Willingmann ermunterte die Branche, im zweiten Schritt auch in Gigabit-Netze zu investieren. Aktuell rüstet Vodafone/Kabel Deutschland sein Netz auf und soll so rund 250.000 Haushalten in Sachsen-Anhalt bis Ende 2021 einen Gigabit-Anschluss anbieten, informiert die Staatskanzlei weiter. Auch andere Telekommunikationsunternehmen und kommunale Netzbetreiber wie im Altmarkkreis Salzwedel oder im Landkreis Börde (wir berichteten) würden zunehmend Gigabit-Anschlüsse auf Glasfaserbasis errichten und damit zur Umsetzung der im Mai 2019 verabschiedeten Gigabit-Strategie (wir berichteten) beitragen.

Großer Handlungsdruck

Die aktuelle Situation im Mobilfunkausbau bezeichnete Willingmann als „im Bundesvergleich zwar zufriedenstellend, aber durchaus ausbaufähig“. Nach ersten Erkenntnissen der Bundesnetzagentur sind die von ihr geforderten Versorgungsauflagen für Sachsen-Anhalt insgesamt erfüllt (97,4 Prozent LTE-Versorgung; der zu erreichende Wert lag bei 97,0 Prozent). Allerdings erfüllen nach Angaben der Staatskanzlei mit T-Mobile und Vodafone nur zwei der drei Mobilfunkbetreiber ihre Quote. O2/Telefonica müsse noch nachbessern. Willingmann: „Wir können zur Kenntnis nehmen, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen weitgehend eingehalten haben. Dennoch ist angesichts zahlreicher immer noch existierender weißer Flecken der Handlungsdruck groß. Die Bundesregierung hat sich dem mit ihrer Mobilfunkstrategie (wir berichteten) gestellt. Ich begrüße insbesondere, dass der Bund inzwischen zu der Auffassung gelangt ist, dass es ohne Mobilfunkförderung nicht geht. Ich gehe davon aus, dass ein angemessener Anteil der zur Verfügung stehenden 1,1 Milliarden Euro in Sachsen-Anhalt investiert wird.“

Diskussion zu WLAN und Freifunk

Das Digitalisierungskabinett hat sich nach Angaben der Staatskanzlei neben dem aktuellen Stand von Festnetz-Breitband und Mobilfunk-Ausbau auch mit weiteren Infrastrukturthemen befasst und unter anderem Berichte des Wirtschaftsministeriums zu WLAN- und Freifunkförderung diskutiert.
Eine besondere Verantwortung des Landes Sachsen-Anhalts sieht Willingmann darin, den Strukturwandel in der Braunkohleregion auch durch zügige Bereitstellung zukunftsfähiger digitaler Infrastrukturen zu unterstützen. Willingmann sagte dazu: „Der Fokus liegt hier auf der neuen 5G-Technologie. Wir wollen insbesondere die Unternehmen in der Region unterstützen, diese Technologie für ihre wirtschaftliche Weiterentwicklung zu nutzen. Gleichzeitig braucht die Region für die notwendigen Neuansiedlungen attraktive Standortbedingungen, zu denen flächendeckende Glasfaser-Anschlüsse und ein gut ausgebautes 5G-Netz gehören.“