BayernEin Jahr Zukunftskommission

Vor rund einem Jahr, im Frühjahr 2024, wurde die staatlich-kommunale Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0 eingesetzt, um die Digitalisierung der bayerischen Kommunen voranzubringen (wir berichteten). Unter Federführung des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat (StMFH) arbeiten die Staatskanzlei, das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, das Staatsministerium für Digitales und die vier Bayerischen Kommunalen Spitzenverbände (KSV) gemeinsam mit Fachexperten aus der kommunalen Praxis an der Umsetzung der vier Kernziele:

• Standardisierung und Zentralisierung: Einheitlichere IT-Lösungen reduzieren Kosten und erleichtern die Nutzung digitaler Angebote.
• Schnellere Verwaltung: Digitale Prozesse von der Antragstellung bis zum Bescheid verbessern Effizienz und Nutzerfreundlichkeit.
• Nutzerfreundlichkeit: Einfach zu bedienende Onlinedienste ersetzen papierbasierte Anträge.
• Datenschutz und IT-Sicherheit: Zentrale Standards für Datenschutz und IT-Sicherheit gewährleisten Vertrauenswürdigkeit und Schutz.

Die konkreten Maßnahmen der Zukunftskommission sind vielfältig – von bayernweit einheitlichen digitalen Verwaltungsleistungen über Maßnahmen für eine stärkere Nutzung des digitalen Identitätsnachweises (eID) bis hin zu Angeboten zur Steigerung von KI-Kompetenz für Behörden. Als größte und wichtigste Maßnahme soll bis Ende 2025 ein zentraler IT-Dienstleister für die bayerischen Kommunen auf den Weg gebracht werden (wir berichteten). Nun liegen die aktuelle Ergebnissen der Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0 in einem Bericht vor.

Komplexität reduzieren

„Wir sind uns einig, dass eine stärkere Vereinheitlichung der vielfältigen kommunalen Systeme durch Standardisierung und Zentralisierung der richtige und notwendige Weg ist. Wegen der Vielfalt der 2.056 Städte und Gemeinden, der 71 Landkreise mit den staatlichen Landratsämtern und der sieben Bezirke ist das ein komplexer Prozess, der durch die Schaffung eines einheitlichen zentralen kommunalen IT-Dienstleisters beschleunigt werden soll“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Markus Pannermayr, auch stellvertretend für die vier Kommunalen Spitzenverbände in Bayern. Die angestrebte Vereinheitlichung der Systeme sei eine große Herausforderung für die Kommunen. Der zentrale Dienstleister soll die Kommunen dabei begleiten. Eine zentrale Umsetzung helfe bei anstehenden Aufgaben – etwa bei der Einführung von KI oder bei der Einschätzung von Datenschutzbelangen. „Wenn Verwaltung einfacher und schneller wird, können Kommunen ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge und der Gestaltung auch weiter gut erfüllen. Die weitere Digitalisierung der Verwaltung leistet dazu einen unverzichtbaren Beitrag“, so Pannermayr.

Einfacher und sicherer

Der Zukunftskommission wurde höchste politische Priorität eingeräumt, so das StMFH: Sieben Sitzungen mit den Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände sowie den beteiligten Ressorts haben im vergangenen Jahr stattgefunden. Darüber hinaus arbeiteten Fachleute der beteiligten Stellen in zahlreichen Sitzungen gemeinsam Lösungsvorschläge aus. Außerdem fanden rund 40 Workshops in Fachgruppen mit Expertinnen und Experten aus der kommunalen und staatlichen Praxis zu priorisierten Verwaltungsleistungen statt. Besuche der Zukunftskommission vor Ort in Landratsämtern, Städten und Gemeinden hätten deutlich gemacht, wie relevant die angestrebte Vereinheitlichung der kommunalen IT-Infrastruktur ist. Entstandene Individuallösungen seien angesichts von Fachkräftemangel, neuen Aufgaben, angespannten Haushalten und zunehmenden Cyberbedrohungen eine Herausforderung. Die Maßnahmen der Zukunftskommission unterstützen hier laut Ministerium zielgerichtet und ermöglichen überdies eine staatlich-kommunale Zusammenarbeit bei der IT-Sicherheit.