HessenBeteiligungsportal für Kommunen

In Hessen soll digitale Bürgerbeteiligung einfacher zugänglich werden. Die Landesverwaltung nutzt bereits erfolgreich ein digitales Beteiligungsportal – das Digitalministerium will dieses künftig allen hessischen Kommunen kostenfrei zur Verfügung stellen. Das Portal bietet eine Vielzahl digitaler Werkzeuge für Bürgerbeteiligung und Verwaltungsprozesse – von Onlinediskussionen, formellen Beteiligungsverfahren, Umfragen und Veranstaltungen bis hin zu Genehmigungs- und Meldeverfahren oder Terminvereinbarungen.

Digitalministerin Kristina Sinemus sieht die Bereitstellung des Portals für hessische Kommunen als Grundlage für eine bürgernahe Verwaltung. Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände Hessens weisen darauf hin, dass einige Städte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden bereits eigene Beteiligungslösungen haben – räumen aber ein, dass eine länderübergreifende, kostensparende Lösung helfen könne, den Zugang zu Beteiligungsverfahren zu erleichtern.

Support für Kommunen

Die Anwendung basiert auf dem Beteiligungsportal Sachsen, das bereits länderübergreifend genutzt wird. Dieses wird von Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung gemeinsam weiterentwickelt. Jedes Bundesland betreibt sein Portal eigenverantwortlich.

In Hessen übernimmt das Land die Kosten für Betrieb und Weiterentwicklung. Die Kompetenzstelle Kommunale Verwaltungsdigitalisierung (KKV) – eine gemeinsame Initiative des Hessischen Digitalministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände – übernimmt den kommunalen Anwendungssupport. So bleibt das Beteiligungsportal für die Kommunen kostenfrei und sie erhalten gleichzeitig eine passgenaue Unterstützung bei der Einführung. Kommunen, die das Beteiligungsportal nutzen möchten, können sich über ein speziell eingerichtetes Anmeldeformular registrieren. Für Rückfragen steht eine speziell eingerichtete E-Mail-Adresse (Beteiligungsportal@digitales.hessen.de) zur Verfügung.