OffenbachNeue Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten

Für wichtige Vorhaben gibt es in Offenbach zwischenzeitlich Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Wie die hessische Stadt mitteilt, wurden sie gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung entwickelt. Die gemäß der Leitlinien einzurichtende Service- und Beratungsstelle Bürgerbeteiligung begleite die Umsetzung seit Oktober 2023.

Die Leitlinien verlangen unter anderem die Veröffentlichung einer Vorhabenliste zu aktuellen städtischen Projekten. Diese ist nun auf der Offenbacher Mitreden-Plattform (wir berichteten) zu finden und zeigt auch auf, wo Beteiligungsmöglichkeiten bestehen. Seit Kurzem könne außerdem für Projekte, bei denen zunächst keine Beteiligung vorgesehen ist, eine Beteiligung beantragt werden.

Als weitere Neuerung ermöglicht die Mitreden-Plattform nun sogenannte Bürgervorhaben: Offenbacherinnen und Offenbacher können eigene Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt einreichen, beispielsweise für Begrünungsprojekte oder zur Verkehrssicherheit. Ein wesentliches Kriterium der Bürgervorhaben sei ein fundiertes Konzept, das neben der Projektbeschreibung auch einen Vorschlag zur Bürgerbeteiligung vorsieht. Erreichen Bürgervorhaben mindestens 142 Unterstützende, werden sie nach einem in den Leitlinien festgelegten Verfahren der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.