E-PartizipationDeutsche und Briten im Vergleich

Kann Großbritannien als Vorbild für deutsche E-Partizipationsangebote dienen? Die Studie „ePartizipation in Großbritannien und Deutschland. Eine Bestandsaufnahme“ hat diese Frage untersucht und erfolgreiche E-Partizipationsprojekte beschrieben. Die Autoren von politik-digital.de, welche die Untersuchung in Kooperation mit dem British Council Berlin durchgeführt haben, stellen fest, dass Methoden der E-Partizipation in Großbritannien bereits viel stärker in den politischen Alltag integriert seien als in Deutschland. Das schottische und britische Parlament etwa böten umfangreiche Good-Practices, wie Bürger und Politiker besser ins Gespräch kommen können. Die britischen öffentlich-rechtlichen Medien lieferten nicht nur Informationen, sondern böten auch Infrastrukturen, damit Bürger selbst politisch aktiv werden können – wie zum Beispiel das BBC Action Network. Entscheidend sei aber, dass die Meinungsäußerungen in Großbritannien von der Politik ernster genommen werden. E-Partizipation werde dort zum Werkzeug, politische Legitimation langfristig zu sichern. Bei vielen Projekten in Deutschland stünden hingegen eher traditionelle Online-Anwendungen wie Foren oder Gästebücher nebeneinander, größere Gesamtprojekte seien selten. Einer der Gründe hierfür sei, dass die politischen Institutionen in Deutschland einem offeneren Dialog mit den Bürgern eher skeptisch gegenüberstünden. Aktuelle Trends für neue Formen der politischen Beteiligung würden so nur mit großer zeitlicher Verzögerung und eher von Nichtregierungsorganisationen als von den politisch verantwortlichen Stellen selbst aufgegriffen.