KölnHaushalt in der Diskussion

In Köln haben die Bürger erneut die Möglichkeit, sich an der Aufstellung des städtischen Haushalts zu beteiligen. Wie die Stadt in einer Presseinformation mitteilt, können vom 17. November bis 11. Dezember 2009 via Internet Anregungen für die Verwendung städtischer Gelder eingereicht werden. Bis zum 20. Dezember stehen die Vorschläge dann zur Bewertung bereit. Der Rat der Stadt Köln entscheidet anschließend im Zusammenhang mit dem Beschluss zum städtischen Etat über die Vorschläge der Bürger. Im Mittelpunkt stehen die Themen Bildung/Schule und Umweltschutz. Der erste Kölner Bürgerhaushalt war für das Haushaltsjahr 2008 für die Bereiche Straßen, Wege und Plätze, Grünflächen und Sport aufgestellt worden. Mit mehr als 10.000 Teilnehmern, die rund 5.000 Vorschläge eingereicht hatten, übertraf die Resonanz nach Angaben der Stadt alle Erwartungen. Laut Stadtkämmerer Peter Michael Soénius ist eine große Anzahl der Anregungen bereits umgesetzt worden oder soll noch umgesetzt werden. Neben den finanziellen Mitteln, die ohnehin schon im Haushalt vorgesehen waren, seien bislang zusätzlich 8,2 Millionen Euro im Haushalt 2008/2009 für die Realisierung der Vorschläge zur Verfügung gestellt worden. (rt)