BrasilienBeispielhafter Bürgerhaushalt

Die Bertelsmann Stiftung vergibt den in diesem Jahr erstmals verliehenen Reinhard-Mohn-Preis an die brasilianische Metropole Recife. Die Stadt erhält die mit 150.000 Euro dotierte Auszeichnung für ihr beispielhaftes Bürgerbeteiligungskonzept. Nach Angaben der Bertelsmann Stiftung bringen jährlich rund 100.000 Bürger der Metropole Vorschläge für den Haushalt ein – teilweise per Internet, zudem kommen mobile elektronische Wahlurnen zum Einsatz. Das im Jahr 2001 gestartete Beteiligungsmodell in Recife unterscheide sich dabei erheblich von vielen in Deutschland praktizierten Bürgerhaushalten. So könnten die Bürger der brasilianischen Stadt unmittelbar über einen Teil der Haushaltsmittel entscheiden, da der Stadtrat die Vorschläge der Bürger fast ausnahmslos annehme und umsetze. „Die Stadt Recife zeigt mit ihrem Beteiligungsprojekt, wie die Distanz zwischen Politik und Bürgern durch weitreichende Kooperation und Beteiligung abgebaut werden kann“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Gunter Thielen. „Das Konzept ergänzt die repräsentative Demokratie, weil die Bürger in Recife direkt und zugleich mit dem Stadtrat gemeinsam entscheiden. Ein beispielhaftes Modell für das Miteinander von Bürgern und Staat.“