Europäische KommissionBreitbandkluft überbrücken

Die Europäische Kommission will bis 2010 allen Haushalten in Europa den Zugang zur Breitbandtechnologie ermöglichen. Dazu soll das Telekommunikationsrecht mit strukturellen und regionalpolitischen Instrumenten gekoppelt werden. Die Fördermaßnahmen werden insbesondere wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen den Turbo-Zugang ins Internet erleichtern, wie die EU-Kommission bei der Vorstellung ihrer Initiative „Überwindung der Breitbandkluft“ in Brüssel mitteilte. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes unterstrich die Bedeutung von EU-Beihilfen: „Die Einführung von Breitband kann durch das Versagen des Marktes in ländlichen und abgelegenen Gebieten behindert werden. In solchen Fällen können sich daher gezielte staatliche Beihilfen anbieten.“ Denkbar seien Förderungen als öffentlich-private Partnerschaften zum Aufbau offener Netze. Zudem können die Strukturfonds der EU angezapft werden. Für die Förderung des ländlichen Raums steht zusätzlich der Fond LEADER mit einem Volumen von 70 Milliarden Euro für 2007 bis 2013 zur Verfügung. In Europa existierten im vergangenen Jahr schätzungsweise 60 Millionen Breitbandanschlüsse. Dies entspricht einer Anschlussquote von 13 Prozent der Bevölkerung oder rund 25 Prozent aller Haushalte.