WuppertalBürgerbeteiligung kommt an
Die Stadt Wuppertal zieht nach eigenen Angaben eine positive Halbzeitbilanz der Bürgerbeteiligung bei der Haushaltssanierung. Im Mai 2011 hatte der Rat der Stadt beschlossen, den Bürgern bei der Haushaltsplanberatung 2012 bis 2013 mehr Beteiligungsmöglichkeiten einzuräumen. Seitdem fanden insgesamt 17 verschiedene Veranstaltungen mit annähernd 1.000 interessierten Bürgern statt. Rund 40 öffentliche Veranstaltungen sollen es insgesamt werden. Bei diesen Debatten war die Rückmeldung der Bürger nach Angaben von Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung weitgehend positiv. Zudem wurde eine Online-Diskussionsplattform eingerichtet, über die auch Haushaltsplanentwürfe und Aspekte mit den Schwerpunkten Kultur, Umwelt, Straßen und Verkehr, Steuern und Sport diskutiert werden können. Die Seite hat aktuell etwa 11.500 Zugriffe und bleibt noch bis zum 16. April 2012 geöffnet. Die einzelnen Vorschläge werden am Ende der Beteiligungsphase ausgewertet und für die Entscheidungen in den politischen Gremien aufbereitet. Der Rat der Stadt soll im Mai über den Sparhaushalt entscheiden.
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