WiesbadenBürgerbeteiligung noch einfacher

Die hessische Landeshauptstadt Wiesbaden hat bei der Bürgerbeteiligung weiter aufgerüstet. „Deine Initiative. Dein Wiesbaden.“ ist eine zusätzliche Möglichkeit der Beteiligung auf der seit August 2017 freigeschalteten Online-Plattform dein.wiesbaden.de. Diese informiert transparent über Bürgerbeteiligungsprozesse in Wiesbaden und wird stetig ausgebaut, meldet die Stadt. Auf der Plattform finden alle Interessierten einen Überblick über die Vorhaben der Stadt, bei denen Bürgerbeteiligungen vorgesehen sind, aber auch Projekte, die ohne Bürgerbeteiligung stattfinden. „Wir schaffen auf der Internet-Seite nun die Möglichkeit, auf einen Klick Bürgerbeteiligung vorzuschlagen“, sagt Oberbürgermeister Sven Gerich. „Die Nutzer können uns so ganz einfach Projekte mitteilen, bei denen sie eine Bürgerbeteiligung für notwendig und sinnvoll halten und bei denen sie sich selbst konkreter einbringen möchten.“ Voraussetzung ist lediglich, dass das Vorhaben mindestens zwei der Kriterien erfüllt, die in den Leitlinien für Bürgerbeteiligung genannt werden: Beispielsweise sollte das Projekt eine hohe Bedeutung für die Stadt oder einen Stadtteil haben, eine wesentliche Veränderung des Ortsbildes nach sich ziehen, deshalb auf ein hohes Interesse stoßen und viele Bürger der Stadt betreffen. Ist das der Fall, wird der Vorschlag auf der Plattform veröffentlicht und kann von anderen Nutzern bewertet und kommentiert werden, bis vom zuständigen politischen Gremium über den Antrag auf Bürgerbeteiligung entschieden wird. Fällt das Votum positiv aus, wird ein Beteiligungskonzept erstellt und umgesetzt. Wird ein Antrag abgelehnt, werde dies ebenfalls auf der Plattform veröffentlicht. Denn eine offene, klare und transparente Kommunikation sei einer der Grundpfeiler der Leitlinien für Bürgerbeteiligung, berichtet die Stadt. Betreut und moderiert wird die Online-Plattform von der Stabsstelle „Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung“. (sav)