InterviewDas Digitale immer mitdenken

Herr Schneider, Frankfurt am Main hat Anfang November 2020 den Entwurf einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie vorgestellt. Was ist seitdem passiert?

Den Entwurf der Strategie habe ich zur Beschlussfassung in die städtischen Gremien eingebracht. Es hat sich schon eine lebhafte Debatte entwickelt, auch bedingt durch die bevorstehende Kommunalwahl.

Welche Themen stehen im Mittelpunkt des Vorhabens?

Unser Fokus liegt auf dem Thema Smart City. Das heißt: Durch den Einsatz intelligenter technischer Lösungen und die Nutzung vorhandener Daten soll die Lebensqualität in Frankfurt am Main nachhaltig verbessert werden. Um ein Beispiel zu nennen: Unser Amt für Straßenbau und Erschließung baut ein so genanntes Pavement Management auf, mit dem der Zustand der Straßen digital erfasst wird, um Unterhalt und Sanierungsmaßnahmen besser steuern zu können. Es gibt jetzt die Idee, die Müllfahrzeuge unseres Entsorgungsunternehmens FES, die jeden Tag auf diesen Straßen unterwegs sind, mit Kameras auszustatten. Damit kann dann der Straßenzustand regelmäßig erfasst werden. Solche Synergien sind ein Musterbeispiel für die Smart City.
Ausdrücklich zu betonen ist, dass die Themen Datenschutz und Datensouveränität einen hohen Stellenwert haben. Wir wollen nicht in Abhängigkeit von privaten Anbietern geraten, die vor allem Interesse daran haben, die Daten unserer Bürgerinnen und Bürger wirtschaftlich zu verwerten. Das ist wichtig, damit das Vertrauen in die Idee der Smart City nicht verlorengeht. Wo es möglich und vertretbar ist, stellen wir aber schon heute Daten über unser Open-Data-Portal öffentlich zur Verfügung. Wir wollen, dass möglichst viele Smart-City-Ideen auch außerhalb der Stadtverwaltung umgesetzt werden. Deshalb ist zentraler Bestandteil unserer Strategie die Vernetzung der verschiedenen Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Denn Digitalisierung ist ein Thema, das alle Bereiche des täglichen Lebens – von der Verkehrssteuerung über die Energieversorgung bis hin zur Wohnungswirtschaft – durchdringt und bei dem alle Beteiligten ihren Beitrag leisten müssen.

„Wir wollen, dass möglichst viele Smart-City-Ideen auch ­außerhalb der Stadtverwaltung umgesetzt werden.“

Aus welchem Grund hat sich die Stadt für diesen Schwerpunkt in der Digitalisierungsstrategie entschieden?

Schon seit einigen Jahren hat die Stadt Frankfurt am Main eine ­E-Government-Strategie, die sukzessive umgesetzt wird, indem wir beispielsweise in der Stadtverwaltung immer mehr Online-Dienstleistungen anbieten. Mit der Digitalisierungsstrategie gehen wir jetzt einen Schritt weiter und blicken über die Stadtverwaltung hinaus. Ziel ist es, die Zusammenarbeit mit anderen Akteuren zu intensivieren und das Themenspektrum zu erweitern. Ein wichtiger Partner dabei ist zum Beispiel unser lokaler Energieversorger Mainova, der ein flächendeckendes Netz mit LoRaWAN-Technologie zur Datenübertragung aufbaut. Das Projekt soll bereits in diesem Frühjahr abgeschlossen sein.

Wie wurde die neue Strategie erarbeitet?

Federführend war die Stabsstelle Digitalisierung der Stadtverwaltung. Unterstützt wurde die Erstellung der Strategie von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und der Firma City & Bits. Im Rahmen der Erarbeitung gab es einen umfangreichen Beteiligungsprozess. Unser Ansatz war, nicht ein Konzept „von oben“ überzustülpen, sondern es auf eine möglichst breite Grundlage zu stellen. So konnten im Juni 2019 zunächst die Bürger in einer Online-Befragung mitteilen, in welchen Themenbereichen sie sich besonders positive Auswirkungen der Digitalisierung erhoffen. Auch die verschiedenen Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft wurden in unterschiedlichen Formaten intensiv eingebunden. Es gab zum Beispiel Experteninterviews, Runde Tische zu verschiedenen Themen und eine zentrale Veranstaltung mit rund 100 Teilnehmern. Unter anderem waren alle städtischen Ämter aufgefordert, ihre Ideen und Projekte einzubringen. Diese Formate haben allein schon viel bewirkt, weil dadurch Akteure intensiv miteinander ins Gespräch gekommen sind.

Welche Rolle spielte dabei die Meinung der Bürger?

Die Anregungen aus den Beteiligungsformaten sind in verschiedene Maßnahmen und Projekte eingeflossen. Von Bürgern kamen zum Beispiel Projektideen wie „Daten heizen Häuser“ oder der Ausbau digitaler Nachbarschaftsnetzwerke.

Wie ist Frankfurt am Main im deutschlandweiten Vergleich bei der Digitalisierung aufgestellt?

In einigen Bereichen ist Frankfurt am Main schon sehr gut aufgestellt. Im Smart-City-Ranking des Branchenverbands Bitkom etwa belegt die Stadt im Bereich Mobilität einen ganz guten Platz, auch wenn solche Tabellen immer mit Vorsicht zu genießen sind. Die Versorgung mit schnellem Internet ist dank einer großen Abdeckung des Stadtgebiets mit Gigabit-Angeboten über das Koaxialnetz sehr gut, obwohl Rankings meist ein anderes Bild vermitteln, weil sie nur die reinen Glasfaseranschlüsse betrachten. Aber klar ist auch: Wir haben bei einigen Themen Nachholbedarf, weshalb wir jetzt diese Strategie auf den Weg gebracht haben.

Welche Hindernisse gilt es zu überwinden, um die Digitalisierungsstrategie erfolgreich umzusetzen?

Hier sind zwei Dinge zu nennen: Erstens muss Digitalisierung innerhalb der Stadtverwaltung als Querschnittsaufgabe betrachtet werden. Um erfolgreich zu sein, müssen alle Akteure an einem Strang ziehen. Zweitens braucht man für die Umsetzung auch Ressourcen, nämlich Personal und Geld. Unsere externen Dienstleister haben uns auf Basis der Erfahrungen anderer Städte empfohlen, zehn Stellen für die Stabsstelle Digitalisierung und drei Millionen Euro jährlich als Anschubfinanzierung für Projekte bereitzustellen. Aber Sie kennen die angespannte finanzielle Lage der Kommunen, die sich durch die Corona-Pandemie noch einmal verschärft hat. Deshalb habe ich zunächst nur fünf Stellen und zwei Millionen Euro pro Jahr beantragt.

Welche Schritte stehen bei der Umsetzung der Strategie als nächstes an?

Wichtig ist natürlich die Beschlussfassung in den städtischen Gremien. Parallel dazu werden aber bereits viele Projekte weiter vorangetrieben. Das schon erwähnte Funknetz der Mainova zum Beispiel ermöglicht zahlreiche Anwendungen: Wasser- und Wärmezähler lassen sich aus der Ferne auslesen, Bäume werden in Abhängigkeit von der Feuchtigkeit des Bodens bewässert, Parkplätze übers Smartphone reserviert und Abfalltonnen abgeholt, sobald sie voll sind. Das alles ist denkbar in der Smart City Frankfurt am Main, aber natürlich noch nicht innerhalb der nächsten Monate. Wir wollten ein Papier vorlegen, das einen gewissen Ehrgeiz in sich trägt, aber keine unrealistischen Zeitpläne vorgaukelt. Insgesamt ist die Umsetzung ein dynamischer Prozess, bei dem einiges verworfen und viel Neues hinzukommen wird. Wichtig aber ist, dass die Strategie den Rahmen dafür setzt und dass wir das Digitale immer mitdenken. Bei allen Vorhaben muss die Stadt prüfen, ob es für den Aufgabenbereich digitale Lösungen gibt oder einen Partner, der schon etwas in die Richtung macht. Wenn das gelingt, ist schon viel erreicht.