OberurselDigitale Vorhabenliste

Neue Instrumente und Formate will Oberursel nutzen, um die Bürgerbeteiligung auszubauen. Um den Bürgern mehr Transparenz und bessere Informationen bieten zu können, will die hessische Stadt dabei laut eigenen Angaben Angebote über das gesetzliche Maß hinaus machen. „Dadurch erhoffe ich mir eine höhere Legitimation“, sagt Bürgermeister Hans-Georg Brum. „Es ist wichtig, die Wünsche und Anregungen aus der Bürgerschaft aufzunehmen und in den politischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen.“ Deshalb stellt die Stadt jetzt eine digitale Vorhabenliste auf ihrer Website zur Verfügung. In diese sollen laut der Kommune nur solche Projekte aufgenommen werden, die bestimmte Kriterien erfüllen, etwa hinsichtlich der finanziellen Dimension, des Grads der Betroffenheit für verschiedene Zielgruppen oder der vorliegenden (Grundsatz-)Beschlüsse der politischen Gremien. Die derzeit neun Vorhaben umfassende Liste soll kontinuierlich erweitert werden und es den Bürgern ermöglichen, sich laufend über die Projekte zu informieren. Auf den Projektseiten selbst sind sowohl Texte als auch grafische Symbole oder Zeitangaben enthalten. Ferner können Fotos und Skizzen beigefügt werden. Das einheitlich aufgebaute Layout soll die Orientierung erleichtern. Laut der Stadt werden die Seiten laufend aktualisiert, der Projektfortschritt also für alle nachvollziehbar dokumentiert. Integraler Bestandteil der Liste sei die Option, eine informelle Bürgerbeteiligung durchzuführen. Die von der Firma eOpinio stammende Software erlaube hier von der moderierten Diskussion bis hin zum Online-Voting verschiedene Varianten. „In der Vergangenheit haben wir bereits verschiedene Veranstaltungsformate durchgeführt – je nach Größe und Bedeutung des Projekts waren dies Bürgerinformationen und Bürgerdialoge, Anwohnerversammlungen und Ortsbesichtigungen, runde Tische oder auch Bürgerbefragungen“, sagt Bürgermeister Brum. „Die Resonanz fiel dabei sehr unterschiedlich aus, zum Teil waren diese Formate auch sehr aufwendig in der Vor- und Nachbereitung. Das wollen wir jetzt ändern.“ Da je nach Ausgestaltung unterschiedliche Kosten anfallen, will Oberursel das Instrument einer erweiterten Bürgerbeteiligung unter Einbeziehung der Software von eOpinio zunächst pilothaft erproben. Für die Implementierung sei eine pragmatische Vorgehensweise vorgesehen. Im Rahmen der auf ein Jahr angelegten Pilotphase entscheide der Magistrat, welche Projekte in die Vorhabenliste aufgenommen werden. Mit den Ausschüssen und Ortsbeiräten finde ein laufender Austausch statt, sodass auch diese Gremien adäquat einbezogen und informiert werden. Nach einem Jahr werde dem Parlament ein Erfahrungsbericht vorgelegt. Darin sollen dann verbindliche Kriterien für die Aufnahme von Projekten in die Vorhabenliste und die Ausgestaltung des Verfahrens definiert werden.