FreiburgDigitale Wahl-Entscheidungshilfe

Im Juni 2024 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Auch die Stadt Freiburg wählt dann ihren Gemeinderat. Für Wählerinnen und Wählern gibt es eine webbasierte Entscheidungshilfe, die im Vorfeld genutzt werden kann – den Kommunal-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB). Die Online-Anwendung erlaubt es laut LpB, die eigenen politischen Positionen mit denen der Wahlvorschläge und Listen zu vergleichen. Der Kommunal-O-Mat stellt 25 Thesen aus unterschiedlichen kommunalpolitisch relevanten Themenbereichen zur Auswahl. Soll das Musikboxenverbot bestehen bleiben? Braucht Freiburg eine neue Eishalle? Soll der Dietenbachwald erhalten bleiben? Diese und weitere Thesen zur Freiburger Kommunalpolitik laden zur Auseinandersetzung mit den Standpunkten der Listen ein. Als Ergebnis wird den Nutzerinnen und Nutzern die prozentuale Übereinstimmung mit den Antworten der Wahlvorschläge angezeigt. Zudem können zu jeder These Erläuterungen der Listen abgerufen werden.
Neben der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg haben beim Projekt Kommunal-O-Mat die Badische Zeitung (BZ) und der Südwestrundfunk (SWR) mitgewirkt. Wie die LpB berichtet, haben alle zwanzig vom Gemeindewahlausschuss zur Wahl zugelassenen Wahlvorschläge die Möglichkeit erhalten, sich am Kommunal-O-Mat zu beteiligen und ihre Antworten zu den Thesen einzureichen. Davon haben neunzehn Gebrauch gemacht. Ihre Antworten und Erläuterungen bildeten das breite Spektrum der unterschiedlichen Positionen der Kandidierenden ab, betont die LpB.