ThüringenDrittes Digitalisierungskabinett

Zum dritten Mal hat jetzt das Thüringer Digitalisierungskabinett getagt. „Das Digitalisierungskabinett hat sich als wichtiger Termin für die Landesregierung etabliert“, sagt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Hartmut Schubert. „Denn Digitalisierung ist wie keine andere Aufgabe eine Querschnittsaufgabe. Die hier verabschiedete E-Government-Strategie des Landes betrifft alle Teile der Staatsorganisation. Alle Ressorts und Behörden sind betroffen, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denken wir etwa an die Einführung der elektronischen Akte.“ Wie das Thüringer Finanzministerium mitteilt, verfügt der Freistaat seit diesem Monat über die Voraussetzungen für einen umfangreichen Online-Bürgerservice und Verwaltungsdigitalisierung: Für die Kommunen stehen die digitalen Basisdienste samt Bezahlfunktion nachnutzbar zur Verfügung (wir berichteten). Zudem arbeiten die Landesbehörden an der Einführung der E-Akte und dem Ausbau des T-Sicherheitsteams (CERT – Computer Emergency Response Team). Mit der Neuauflage der IT-Strategie und des Aktionsplans steuert darüber hinaus ein Fachausschuss von IT-Experten aus allen Ressorts zentrale Projekte, was wiederum der IT-Sicherheit zugute komme, die somit ein einheitliches Sicherheitsniveau gewährleisten kann. Dass der Freistaat wirtschaftlich seine Informationstechnik stetig und langfristig erneuern kann, ermögliche der IT-Haushalt des Landes. Im Landeshaushalt sind laut Finanzministerium in diesem Jahr rund 122 Millionen Euro für die Verwaltungs-IT und E-Government-Angebote im Freistaat eingeplant.

IT-Sicherheit als Daueraufgabe

Neben dem aktuellen Sachstand, waren auch künftige Ziele ein Thema im Digitalisierungskabinett. Wie sich der Mitteilung des Finanzministeriums entnehmen lässt, soll beispielsweise die Redaktion der zentralen Suchmaschine des Landes, der Zuständigkeitsfinder, auf dem Thüringer Verwaltungsportal gestärkt werden. Künftig soll im Landesverwaltungsamt die zentrale Redaktion für die Beschreibung der Behördenleistung und der zugehörigen Online-Formulare eingerichtet und personell untersetzt werden.
Ein zentrales Thema war außerdem die Informationssicherheit. Die derzeitige Gefährdungslage habe sich im vergangenen Jahr weiter verschärft, die von Angreifern eingesetzten finanziellen, zeitlichen und technischen Ressourcen seien deutlich gestiegen. E-Mails mit Schadprogrammen oder Verlinkungen zählen zu den am häufigsten detektierten Angriffen auf Systeme der Verwaltung. Bei den festgestellten E-Mails mit Schadprogrammen konnten circa 400 unterschiedliche Schadcodes detektiert werden, heißt es vonseiten des Ministeriums. Insgesamt wurden im Jahr 2018 circa 20,5 Millionen E-Mails ins Landesdatennetz gesandt. Durch den Einsatz neuester Technologien seien davon 1,2 Millionen E-Mails als Spam erkannt und bei rund 60.000 Mails Schad-Software festgestellt worden. Im Vergleich zu den Jahren 2016 (19.000 Mails mit Schadcode) sowie 2017 (23.000 Mails mit Schadcode) stellt dies eine Verdreifachung dar. Der Aufbau des Informationssicherheitsteams, Schulungen für Mitarbeiter sowie die Zentralisierung der IT muss aus Sicht des Kabinetts deshalb weiter forciert werden.

Gemeinsamer kommunaler IT-Dienstleister

Ab 1. Januar 2023 führen alle Behörden des Freistaats Akten elektronisch, kündigt das Thüringer Finanzministerium an. Geplant sei, ab 2020 halbjährlich zehn Behörden auf dem einheitlichen E-Aktesystem im Landesrechenzentrum einzurichten. Im zentralen Projekt-Team solle dazu Personal aus allen Ressorts zum Einsatz kommen und die Bediensteten in den jeweiligen Behörden mit dem zentralen Projekt-Team intensiv zusammenarbeiten.
Darüber hinaus unterstütze das Thüringer Kabinett den Vorschlag des Finanzministeriums, einen gemeinsamen kommunalen IT-Dienstleister zu gründen. Dies solle durch eine Beteiligung des Landes am zu gründenden Dienstleistungsunternehmen realisiert werden. „Ziel ist es, mit den Thüringer Kommunen eine leistungsstarke, zukunftsfähige und langfristige Struktur aufzubauen“, erklärt Thüringens CIO Hartmut Schubert. „Der kommunale Dienstleister kann insbesondere für kleinere Kommunen wichtige IT-Dienstleistungen, wie digitale Bürgerservices, Beratung, Daten-Management aber auch schlicht Rechenleistung aus einer Hand anbieten.“ Das Thüringer Digitalisierungskabinett hat zuletzt Ende 2018 getagt (3046+wir berichteten). (ve)