OZG-UmsetzungErstes Themenfeld bereit für die Praxis

Einen wichtigen Zwischenschritt zur OZG-Umsetzung haben jetzt das Land Brandenburg und das Auswärtige Amt erreicht. Im vergangenen Jahr haben sie die Koordination der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Themenfeld Ein- und Auswanderung übernommen (wir berichteten). Wie das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) Brandenburg mitteilt, hat dieses Themenfeld nun als erstes der vom IT-Planungsrat zur OZG-Umsetzung bestimmten Themenfelder die Planungsphase erfolgreich abgeschlossen.
„Der schnelle Abschluss der Planung wäre ohne die Mitarbeit vieler Behörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene nicht möglich gewesen“, sagt Katrin Lange, Innenstaatssekretärin und IT-Beauftragte der Landesregierung. „Da ist sehr zügige und gute Arbeit geleistet worden. Nun geht es im nächsten Schritt um die konkrete Umsetzung der Digitalisierungspläne. Wir wollen versuchen, bis Ende des Jahres 2019 erste greifbare Ergebnisse vorzulegen. Ich bin da recht optimistisch, dass dies auch gelingen wird. In jedem Falle: Wir sind im Zeitplan.“ Antje Leendertse, Staatssekretärin des Auswärtigen Amts, ergänzt: „Mit dem Übergang von der Konzeptions- in die Umsetzungsphase haben wir jetzt ein wichtiges Etappenziel erreicht. Wir haben an nutzerfreundlichen, leicht zugänglichen und verständlichen Lösungen gearbeitet, sodass Bürgerinnen und Bürger künftig Verwaltungsleistungen in diesem Bereich digital nutzen können.“
Im Themenfeld Ein- und Auswanderung arbeiten laut MIK neben dem Innenministerium Brandenburg und dem Auswärtigen Amt unter anderem Vertreter des Bundesinnenministeriums und seiner nachgeordneten Behörden, die Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg sowie Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörden aus Brandenburg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen mit. Aus Brandenburg seien die Ausländerbehörden Teltow-Fläming, Elbe-Elster und Potsdam in die Themenfeldarbeit ebenso einbezogen wie das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.