BreitbandInvestitionsoffensive gefordert

Eine Investitionsoffensive für schnelles Internet sowie einen Breitband-Gipfel von Bund und Ländern hat der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig gefordert. „Wir brauchen ein koordiniertes Vorgehen“, sagte der Minister. Alle Beteiligten – Bund, Länder und Anbieter – müssten an einen Tisch. Bei der Versorgung mit schnellen Internet-Anschlüssen nimmt die Bundesrepublik im Ländervergleich keine Spitzenposition ein. Und laut der Broadband Quality Study, welche die Oxford University jedes Jahr durchführt, kommt der Breitband-Ausbau in Deutschland deutlich langsamer voran als in anderen Ländern, heißt es in einer Pressemitteilung des Thüringer Wirtschaftsministeriums. Machnig: „Ziel muss es sein, beim Ausbau-Tempo wieder unter die Top Five zu kommen.“ Dabei dürfe die Ausstattung mit Breitband- und Glasfaseranschlüssen nicht allein dem Markt überlassen werden. „Wir brauchen geeignete politische Rahmenbedingungen, Anreize im Telekommunikationsgesetz und eine enge Abstimmung mit den Anbietern, um die Fläche effektiv mit dieser Basistechnologie versorgen zu können“, sagte Machnig. Nötig seien Absprachen mit den Anbietern bei den Investitionsvorhaben sowie die Nutzung anderer Infrastrukturprojekte für den Kabelausbau. „Wir brauchen nicht jeden Tag neue Ankündigungen, sondern ernsthafte Investitionsanstrengungen“, so der Thüringer Wirtschaftsminister. Die Bundesregierung müsse den Breitband-Ausbau endlich offensiv betreiben. Machnig begrüßte daher den Vorstoß von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, eine Breitband-Pauschale einzuführen.