SachsenKommunen bei Digitalisierung unterstützen

Richtig Gas gibt Sachsen in Sachen Breitband. Im Jahr 2016 wurden im Rahmen der Digitalisierungsstrategie zwei Förderrichtlinien verabschiedet. Die Strategie „Digitale Offensive Sachsen“ ziele auf eine verbesserte Versorgung privater Breitband-Anschlüsse, informierte das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) planen, können bei einer erfolgreichen Bewerbung im Programm von Bund und Land eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, fördert Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, werde eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent gewährt, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Auch wenn die Verantwortung für die Breitband-Versorgung in erster Linie bei den Telekommunikationsunternehmen liege, seien im neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 Landesmittel in Höhe von 66 Millionen Euro vorgesehen.

Erfolgreiche Strategie weiterführen

Der Freistaat Sachsen ist nach eigenen Angaben bereits im ersten Förderaufruf des Bundesprogramms mit dieser Strategie erfolgreich gefahren. So wird die 6,2 Millionen Euro teure Errichtung des Glasfasernetzes in der Gemeinde Amtsberg im Erzgebirgskreis mit 3,7 Millionen Euro an Bundes- sowie mit rund 1,9 Millionen Euro an Landesmitteln unterstützt. Im zweiten Förderaufruf genehmigte der Bund gleich 18 Förderanträge. Dadurch würden rund 208 Millionen Euro Bundesmittel nach Sachsen fließen, die vom Freistaat mit fast 100 Millionen Euro kofinanziert werden, teilte das sächsische Wirtschaftsministerium mit. Im Rahmen des dritten Förderaufrufs für das Bundesförderprogramm für den Breitband-Ausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurden weitere 25 sächsische Förderanträge eingereicht. Kommunen aus sieben Landkreisen planen mit der Unterstützung von Land und Bund Investitionen in Breitband-Netze mit einem Gesamtvolumen von knapp 84 Millionen Euro. Sollten die Anträge erfolgreich sein, würde der Bund diese Projekte mit rund 51 Millionen Euro unterstützen. Der Freistaat Sachsen würde weitere 24 Millionen Euro als Kofinanzierung beisteuern. Eine Entscheidung wird noch Anfang dieses Jahres erwartet.

Wettbewerbsfähigkeit durch Infrastruktur stärken

Um den digitalen Transformationsprozess auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen erfolgreich gestalten zu können, wurde außerdem die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen – EFRE“ verabschiedet. Die Förderung verfolgt laut dem sächsischen Wirtschaftsministerium das Ziel, mit Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von KMU in Sachsen durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu stärken. Entsprechend der EFRE-Regelungen können Gemeinden, Landkreise und sonstige kommunale Körperschaften in den Regionen Chemnitz und Dresden die Förderung beantragen. Insgesamt stehen derzeit für die Richtlinie bis zum Jahr 2020 bis zu 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Breitband-Kompetenzzentrum eingerichtet

Darüber hinaus hat das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ende vergangenen Jahres den Zuschlag für das neue Breitband-Kompetenzzentrum Sachsen (BKZ) an das Unternehmen TÜV Rheinland Consulting erteilt. Das BKZ soll zur sächsischen Förderkulisse beraten. Unter Berücksichtigung der Ausbauziele erhalten Antragsteller Vorschläge zu Fördermöglichkeiten, die ihren individuellen Erfordernissen entsprechen. Das Zentrum wird seinen Sitz in Dresden haben und die bisherige Beratungsstelle DiOS ablösen. Für die drei Regionen Chemnitz, Dresden und Leipzig werden dann feste Ansprechpartner als Regionalverantwortliche zur Verfügung stehen.