StudieKonjunkturpaket als Digitalisierungsschub?

Mit den Investitionen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung werden verschiedene Maßnahmen zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen finanziert. Wesentlich zur Digitalisierung beitragen sollen die drei großen Vorhaben Onlinezugangsgesetz (OZG), Registermodernisierung und Digitale Befähigung der Kommunen. Nun haben das Beratungsunternehmen BearingPoint und das Handelsblatt Research Institute in einer Studie die Effekte des Konjunkturpakets auf die Verwaltungsdigitalisierung untersucht.
Da der Großteil der Konjunkturhilfen in den Jahren 2021 und 2022 fließen soll, erwarten die Herausgeber der Studie in diesem Zeitraum auch die größten, unmittelbaren Effekte. Die Verwaltung wolle die Gelder in Personal, Hard- und Software, Infrastruktur und externe Unterstützung investieren. Deshalb prognostiziert die Studie in den nächsten zwei Jahren für die IT-Branche eine Nachfragesteigerung.

Intensive Koordination aller Ebenen

Laut der Studie ist zu erwarten, dass eine digitalere Verwaltung viele positive Entwicklungen anstoßen wird: von einem Serviceplus über Kosteneinsparungen bis hin zu neuen Geschäftsmodellen und einer Stärkung der Demokratie. Bundesländer und Kommunen spielten dabei eine große Rolle, da Bürger und Unternehmen vor allem auf kommunaler Ebene mit staatlichem Verwaltungshandeln in Kontakt kämen. Da die Umsetzungsmaßnahmen einvernehmlich erfolgen müssen, um Erfolg haben zu können, seien diese Ebenen zu koordinieren. Wenn dies gelinge und die Digitalisierung landesweit einheitlich gedacht und weniger von einzelnen Pilotprojekten geprägt sei, seien die Gelder aus dem Konjunkturpaket gut investiert.
Noch hinke Deutschland allerdings europaweit beim E-Government hinterher. Grund dafür ist laut den Herausgebern der Studie, dass noch zu wenige Verwaltungsabläufe durchgehend online möglich sind. Auch werde das E-Government zu wenig aus Bürgersicht entwickelt. (sib)