Schleswig-HolsteinNeue Allianz für den Glasfaserausbau

Um bereits im Jahr 2025 – und somit fünf Jahre früher als geplant – eine flächendeckende Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein zu realisieren, hat Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus mit 65 Unternehmen, Verbänden und Organisationen ein neues Bündnis geschmiedet. „Mit dieser Allianz haben wir alle für den Netzausbau relevanten Spieler an einem Tisch, um das Ziel gemeinsam zu schaffen und Hürden aus dem Weg zu räumen“, erklärte Buchholz bei der Auftaktsitzung am 22. November 2017 in Kiel. „Wer die Möglichkeit hat, der sollte einen Glasfaseranschluss ordern“, empfahlt der Minister weiter. „Denn nur über eine ausreichende Nachfrage erzeugen wir auch den nötigen Schwung, um in Deutschland dieselbe Vorreiterrolle beim Thema Netzausbau zu übernehmen, die derzeit Estland in Europa hat.“ Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, sind unter anderem das Ausloten neuer und verbesserter Kooperationen sowie die Beseitigung von Ausbauhindernissen das Ziel der neuen Allianz. Die Unternehmen hätten sich bereit erklärt, die Glasfaserstrategie des Landes zu unterstützen. Ebenso seien zahlreiche Vorschläge zur Beschleunigung des Ausbaus eingebracht worden: von der Erleichterung von Genehmigungsprozessen über mehr Transparenz bei Ausbauprojekten bis hin zur Förderpolitik, vor allem für die noch bestehenden weißen Flecken in Schleswig-Holstein. Anfang 2018 soll die Zusammenarbeit in einem Memorandum fixiert werden. „Wichtig sind dabei neben dem klaren Bekenntnis zum Glasfaserausbau vor allem der Vorrang des Wettbewerbs und des privatwirtschaftlichen Ausbaus sowie ein Verzicht auf Rosinenpickerei und eine unnötige Duplizierung von Glasfaserinfrastrukturen“, sagte Buchholz. Wie das Ministerium weiter berichtet, können in Schleswig-Holstein bereits 32 Prozent der Haushalte einen Glasfaseranschluss bekommen. Im Bundesdurchschnitt seien es sieben Prozent. Bis zum Jahr 2020 würde sich der Wert auf Basis der schon geplanten Projekte auf 50 Prozent und bis zum Jahr 2022 auf 62 Prozent erhöhen. Buchholz: „Wir wollen diesen Prozess weiter beschleunigen, um bis 2025 die weitgehende Flächendeckung zu erreichen. Das Bündnis für den Netzausbau ist dazu ein ebenso wichtiger Baustein wie der Ausbau des Breitband-Kompetenzzentrums als zentrale Beratungs- und Koordinierungsstelle.“ Wichtig sei auch eine systematische Analyse der noch verbleibenden weißen Glasfaserflecken im Land sowie der geplante Einsatz von weiteren 50 Millionen Euro zusätzlich zu den bislang eingeplanten 70 Millionen Euro an Fördermitteln aus Haushaltsüberschüssen der nächsten Jahre. Auf der Jahrestagung des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO, 23. November 2017) formulierte Buchholz außerdem seine Forderung an die neue Bundesregierung: „Die Erfolgsfaktoren Schleswig-Holsteins sollten vor allem Maßstab für die Breitband-Politik einer neuen Bundesregierung sein: Von ihr erwarte ich eine klare Ausrichtung auf ein Infrastrukturziel Glasfaser, weil die Zeit von Übergangstechnologien wie Kupfer ein Ende haben muss.“