ThüringenÖffentliche Glasfasergesellschaft?

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee zieht eine positive Zwischenbilanz zur „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“ (wir berichteten). Wie das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft mitteilt, ist der Freistaat seit Januar 2018 beim Breitband-Ausbau sowie bei neuen Unterstützungs- und Förderangeboten für Wirtschaft und Kommunen gut vorangekommen. Laut dem Jahresbericht zur Glasfaserstrategie 2019 verfügen aktuell mehr als 92 Prozent der Thüringer Haushalte über Bandbreiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde. Download-Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s werden in fast 90 Prozent der Haushalte und von mindestens 100 Mbit/s in annähernd 63 Prozent der Haushalte erreicht. Damit ist die Versorgung mit 30 Mbit/s um 3,2 Prozent, die Versorgung mit 50 Mbit/s um 7,6 Prozent und die Versorgung mit 100 Mbit/s um fast 13 Prozent im Vergleich zu 2017 gestiegen.
Das Breitband-Förderprogramm des Bundes für die Erschließung etwa von Gewerbegebieten, Schulen oder Krankenhäusern habe Thüringen ebenfalls genutzt. „Auch wenn dafür in den 50 geförderten Regionen noch einmal erhebliche Umplanungen notwendig waren“, berichtet Wolfgang Tiefensee. „Letztlich ist es uns damit aber gelungen, dass allein 781 der insgesamt 994 Thüringer Schulen einen Glasfaseranschluss erhalten.“ Damit sind fast 80 Prozent der Thüringer Schulen im Bundesförderprogramm berücksichtigt. „In Relation zur Bevölkerungszahl sind wir damit Spitzenreiter bei der Schulförderung.“

Neue Förderinitiativen

Für die 213 Schulen außerhalb der geförderten Projektgebiete im Bundesprogramm Breitband hat Thüringen die Förderinitiative „Schulen ans Netz“ aufgelegt, für die der Wirtschaftsminister jetzt den Startschuss gegeben hat. Insgesamt stellt das Land laut Ministeriumsangaben dafür zunächst rund zehn Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung – bei Bedarf sei eine Aufstockung möglich.
Aber auch in anderen Bereichen sorgen zahlreiche Förderinitiativen für mehr Bandbreiten im Freistaat. Neu dabei: die Landesinitiative „100 mal 100 Mbit für Kommunen und öffentliche Betriebe“. Damit unterstütze das Land kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder öffentlich-rechtlich finanzierte Einrichtungen beim Errichten von WLAN-Hotspots etwa in Rathäusern, Behörden, Bibliotheken, Parks, Schulen oder Krankenhäusern. Das WLAN-Angebot soll der Öffentlichkeit für mindestens drei Jahre einen kostenlosen Zugang zum Internet ermöglichen. Pro Antragsteller können bis zu 15.000 Euro Förderung bewilligt werden. Insgesamt stehen laut Ministerium 1,5 Millionen Euro bereit.

Glasfasergesellschaft für Thüringen

Trotz der Thüringer Erfolge kritisiert Wirtschaftsminister Tiefensee das bestehende Fördersystem für den Breitband-Ausbau in Deutschland als ineffizient: „Der Verwaltungsaufwand für die Kommunen ist riesig, der Ausbau geht trotz aller Bemühungen auf Landes- und Bundesebene noch zu langsam vonstatten.“ Der Minister schlägt deshalb die Gründung einer staatlichen Glasfasergesellschaft für Thüringen vor, die den Ausbau im Auftrag der Landkreise planen, ausschreiben und dafür Fördermittel beantragen soll. Dieses Modell sei auch für den Bund denkbar.
„Eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft hätte das Eigentum an der entstehenden Breitband-Infrastruktur und würde sich langfristig um deren Erhaltung und Vermarktung kümmern“, hält Tiefensee fest – auch mit Blick auf das vom Bund für das Jahr 2020 angekündigte Graue-Flecken-Förderprogramm mit einem geplanten Umfang von bis zu zwölf Milliarden Euro. „Damit entfiele der Aufwand der Antragstellung für Kommunen, es müssten viel weniger Berater beschäftigt und teuer bezahlt werden, und die geförderten Glasfaserleitungen blieben im Besitz der öffentlichen Hand.“ Zugleich wären echte Synergien zwischen den verschiedenen Bauvorhaben möglich – mit anderen Breitband-, aber beispielsweise auch mit den laufenden Mobilfunkprojekten. „Es geht nicht um eine Verstaatlichung vorhandener Infrastrukturen, sondern die neu entstehenden Glasfasernetze sollen in öffentlicher Hand errichtet und vermarktet werden“, macht der Minister deutlich. Der Betrieb würde wiederum an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben werden. Dies sei nicht nur ordnungspolitisch sinnvoll, sondern würde auch die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse fördern. Zudem müsse für eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft keine neue eigenständige Struktur geschaffen werden. Stattdessen könne sie beispielsweise als 100-prozentige Tochter der LEG Thüringen an die schon bestehende Thüringer Digitalagentur (wir berichteten) angedockt werden, so Tiefensee.