Rheinland-PfalzVereinbarung zur Gigabit-Gesellschaft

In einer gemeinsamen Vereinbarung bekunden jetzt Landesregierung, Telekommunikationsunternehmen, Digital-Verbände sowie kommunale Spitzenverbände ihren gemeinsamen Willen, im Rahmen eines Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz den Breitband-Ausbau weiter voranzubringen. „Wir legen heute den Grundstein für die rheinland-pfälzische Gigabit-Gesellschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU). Die Unterzeichner bekennen sich laut der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei zu ihrer Verantwortung für einen marktgetriebenen und wettbewerbsorientierten Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Das Land werde dazu weiter optimale Rahmenbedingungen schaffen. Ziel sei es, privatwirtschaftliche Investitionen zu fördern und Unternehmen sowie Bürgern ein bestmögliches Angebot an Infrastrukturen und Diensten zu sichern. Die Netzbetreiber und Rheinland-Pfalz werden erhebliche Investitionen in den Auf- und Ausbau glasfaserbasierter Gigabit-Infrastrukturen fließen lassen und so den notwendigen Netzinfrastrukturwandel aktiv voranbringen, heißt es vonseiten der Staatskanzlei weiter. Diese Ausbaukosten wollen die Partner des Netzbündnisses durch verstärkte Kooperationen und die Nutzung von Synergien reduzieren. Einen wesentlichen Bestandteil bilden hierbei langfristige und transparente Netzplanungen geförderter Breitband-Infrastrukturprojekte. „Bereits heute können im Land 60 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte über Bandbreiten von 100 Mbit/s verfügen“, erklärte Ministerpräsidentin Dreyer. „Das ist eine gute Grundlage, um die weiteren Schritte zu gehen. Gemeinsam werden wir identifizieren, wie Rahmenbedingungen so gestaltet werden können, dass ein Ausbau der Gigabit-Netze gemeinschaftlich realisiert werden kann.“ Als Partner des Vorhabens nennt die Staatskanzlei die Unternehmen Deutsche Glasfaser, Deutsche Telekom, EWR, EWR Netz, inexio, innogy TelNet, Kevag Telekom, Pfalzkom, Telefonica/O2, 1&1 Versatel sowie Vodafone/Kabeldeutschland. Mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, dem Landkreistag Rheinland-Pfalz sowie dem Städtetag Rheinland-Pfalz sind kommunale Spitzenverbände ebenso Partner des Netzbündnisses. Weitere teilnehmende Verbände seien schließlich der Hightech-Verband Bitkom, die BREKO Einkaufsgemeinschaft, der BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss, die Handwerkskammer Rheinland-Pfalz, die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, der VATM und der Verband Kommunaler Unternehmen.