DStGB-DokumentationPerspektiven des Breitband-Ausbaus

Perspektiven des Breitband-Ausbaus: Unter diesem Titel hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) jetzt eine Dokumentation veröffentlicht. Darin werden nicht nur Entwicklung und Stand der Breitband-Versorgung oder ein Überblick über mögliche Technologien und Verlegetechniken beschrieben, sondern auch die Forderungen des kommunalen Spitzenverbands dargelegt. „Unser Ziel bleibt ein flächendeckender Ausbau einer zukunftsfähigen Breitband-Infrastruktur – damit Deutschland für die Digitalisierung gerüstet ist“, schreibt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, im Vorwort. Zu den Kernforderungen des DStGB zählt der Vorrang der Flächendeckung vor dem Gigabit-Ausbau: Die Ausbauanstrengungen sollten sich in naher Zukunft auf Gebiete konzentrieren, die noch immer unzureichend an das schnelle Netz angebunden sind. Eine gute Versorgung für alle Regionen und alle Haushalte müsse Vorrang vor dem Gigabit-Ausbau in ohnehin gut versorgten Gebieten haben. Um schnelle und umfassende Fortschritte in der Versorgung zu erzielen, plädiert der Verband für einen Technologiemix. Für einen schnellen, kostengünstigen und angemessenen Ausbau sei die Technologieneutralität eine wichtige Voraussetzung. Eine weitere Kernforderung ist die finanzielle Förderung des Breitband-Ausbaus durch Bund und Länder. Sie müsse verstetigt und gegebenenfalls ausgebaut werden. Um den Ausbau zu beschleunigen fordert der DStGB außerdem die Kooperation aller beteiligten Akteure – also Bund, Länder, Kommunen und private Telekommunikationsunternehmen. „Wir brauchen mehr Miteinander und weniger Gegeneinander“, schreibt Gerd Landsberg im Vorwort. „Dazu gehört auch eine engere Abstimmung und eine intelligentere Ausbauplanung, um vorhandene Synergieeffekte zu nutzen und die Kosten zu senken.“ Letzte Kernforderung des DStGB ist die Begrenzung der Bürokratie. Bürokratische Hürden bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln müssen so gering wie möglich gehalten werden. Die Beratung der Kommunen durch die unabhängigen Breitband-Kompetenzzentren sei beizubehalten. Wie es um den Breitband-Ausbau vor Ort bestellt ist, beschreiben in der Dokumentation außerdem die Stadtoberhäupter unterschiedlicher Kommunen: Gerd Radisch, Bürgermeister der Gemeinde Schönkirchen, Daniel Schranz, Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Bürgermeisterin Kerstin Hoppe, Gemeinde Schwielowsee, Bürgermeister Alf Hesse, Gemeinde Liebenburg, Andrea Kummerscheidt, Bürgermeisterin Stadt Garding, Christoph Fleischhauer, Bürgermeister der Stadt Moers, Frank Ruch, Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg sowie Stefan Grote, Bürgermeister der Stadt Braunlage.