Nordrhein-WestfalenMinister besucht Modellregionen

NRW: Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (l.) und Oberbürgermeister Frank Baranowski beim Besuch des digitalen Markts der Möglichkeiten im stadt.bau.raum Gelsenkirchen.
(Bildquelle: Stadt Gelsenkirchen, Gerd Kaemper)
Als Digitale Modellkommunen (wir berichteten) unterstützt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal dabei, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen. Über die Fortschritte des Programms hat sich der nordrhein-westfälische Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Andreas Pinkwart, jetzt vor Ort informiert. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, besuchte er dazu unter anderem die Stabsstelle Digitalisierung der Vernetzten Stadt Gelsenkirchen. Hier erkundigte sich der Minister unter anderem über die Kooperation von Aachen und Gelsenkirchen bei der Smartphone-Bürger-ID (wir berichteten), einem Vorhaben, das ein sicheres Authentifizierungsverfahren anpeilt, das bundesweit Beachtung findet. Auch über das Projekt GeoChange ließ sich Minister Pinkwart auf den aktuellen Stand bringen. In diesem Vorhaben wird ein digitaler Zwilling der Städte Bottrop, Gelsenkirchen und des Kreises Recklinghausen erstellt, der die Arbeit von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern im Planungs- und Genehmigungsbereich erheblich erleichtern soll.
Arbeitsteilige Projekte
Im Hans-Sachs-Haus informierten dann die Stadt Aachen und das Bergische Städtedreieck über den Stand ihrer Aktivitäten als Modellregionen. Der zugeschaltete Chief Digital Officer der Stadt Aachen stellte dem Minister das Projekt GovChain vor, ein Vorhaben, das die Blockchain-Technologie in den Kommunen nutzbar macht (wir berichteten). Auch informierte der CDO über preRESC, eine datenbasierte Unterstützung für die effiziente Ressourcenplanung im Rettungsdienst. Projekte aus dem Bergischen Städtedreieck stellte der Wuppertaler CDO Jörg Weidemann vor: Die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal entwickeln arbeitsteilig E-Government-Projekte, die Bürgern den medienbruchfreien Zugang zu zahlreichen Verwaltungsdienstleistungen ermöglichen sollen. Remscheid spezialisiert sich auf Services rund um Standesamt und Meldewesen, Wuppertal auf den Bereich Kinder, Jugend und Familie und Solingen auf das digitale Ausländer- und Integrationsbüro (wir berichteten).
Potenzial für den ländlichen Raum
Tags darauf machte sich Minister Pinkwart ein Bild von den digitalen Verwaltungs- und Stadtentwicklungsvorhaben in Paderborn und Soest. Nach einem Besuch des Paderborner Unternehmens dSPACE, Spezialist für Simulationen zum autonomen Fahren, wurde Pinkwart vom Paderborner Bürgermeister Michael Dreier und den Spitzen der Kommunen Bielefeld, Delbrück sowie des Kreises über den Stand zahlreicher Projekte informiert. Dazu zählt beispielsweise die digitale Gesundheitsplattform, welche die Paderborner Krankenhäuser mit niedergelassenen Ärzten, Reha-Einrichtungen sowie Senioren- und Pflegeheimen vernetzt. Mit INSPIRE werde außerdem die zivile Gefahrenabwehr digitalisiert und die Akuthilfe schneller für die Bürger und sicherer für die Einsatzkräfte.
In Soest traf Minister Pinkwart Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer. Thema waren die Potenziale, welche die Digitalisierung dem ländlichen Raum bietet. Gehoben wird dieses Potenzial laut Ministeriumsangaben unter anderem mit der so genannten Bürger-WOLKE. In Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut IOSB-INA entsteht damit ein detailliertes Klimamonitoring- und -warnsystem für die Bürger in und um Soest. Mit MobiHell wiederum soll die Mobilität im ländlichen Raum verbessert werden. Dieses Vorhaben umfasst Lösungen für einen bedarfsorientierten und auf Abruf zur Verfügung stehenden öffentlichen Nahverkehr. Die App SoesTour schließlich bringt Besuchern mithilfe von Augmented Reality Sehenswürdigkeiten der Soester Altstadt näher.
62 von 67 Ideen sind gestartet
Insgesamt werden mit dem Programm Digitale Modellregionen eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen digital zugänglich, teilt das Wirtschaftsministerium abschließend mit. Dazu zählen die Bereiche Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen. Von den eingereichten 67 zur Förderung ausgewählten Projektideen seien 62 bereits an den Start gegangen. An dem Investitionsvolumen von mehr als 100 Millionen Euro beteilige sich die Landesregierung mit einer Förderung von 73 Millionen Euro.
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