KarlsruheLeitlinien für Bürgerbeteiligung

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungen oder Planungsprozessen ist ein wichtiges Element demokratischer Teilhabe. Dabei muss die Öffentlichkeitsbeteiligung immer wieder neu überdacht werden. Die Stadt Karlsruhe berichtet nun über ihren jüngst gestarteten Leitlinienprozess, mit dem künftige Rahmenbedingungen der Öffentlichkeitsbeteiligung definiert werden sollen. Ziel ist es, die Transparenz von Beteiligungsprozessen zu erhöhen, verbindliche Standards einzuführen und Beteiligung im Stadtgeschehen zu verankern. Dabei bringen sich mehr als 20 Vertretungen aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung ein.
Bereits seit März wird an der zukünftigen Struktur der Öffentlichkeitsbeteiligung gearbeitet. Ein eigens gebildetes Gremium legte in der ersten Sitzung mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Beteiligungsverständnisses den Grundstein für die Arbeit zur Ausarbeitung der Leitlinien. In insgesamt fünf Sitzungen sollen nun im Laufe des Jahres der Weg und die Rahmenbedingungen für Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe festgelegt werden, bevor 2024 eine breitere Beteiligungsphase starten soll. Nach Abstimmung mit den beteiligten Akteuren sollen die Leitlinien Ende 2024 dem Gemeinderat vorgelegt und vorbehaltlich einer Zustimmung im Anschluss sukzessive umgesetzt werden.
Von städtischer Seite wird der Prozess vom Büro für Mitwirkung und Engagement beim Amt für Stadtentwicklung organisiert, wissenschaftlich begleitet wird er vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu). Der jeweils aktuelle Stand des Leitlinienprozesses wird auf dem städtischen Beteiligungsportal und per Newsletter kommuniziert.