SaarlandDigitales Antragsportal soll kommen

Die Straßenbauämter in allen saarländischen Kommunen sollen künftig ein digitales Antragsportal anbieten können. Einrichten soll die neue Software der kommunale Zweckverband eGo-Saar, der dafür Fördermittel des Landes in Höhe von 200.000 Euro erhält. Ein vorangegangenes Pilotprojekt des Landes mit eGo-Saar und der Gemeinde Schmelz hatte Mitte 2023 bereits vielversprechende Ergebnisse erzielt.
„Digitale Hochleistungsnetze und schwere Aktenordner passen einfach nicht zusammen. Um die Ausbauziele unserer Gigabitstrategie noch schneller zu erreichen, zünden wir jetzt den Genehmigungs-Turbo“, erklärt dazu Jürgen Barke, Wirtschafts- und Digitalminister des Saarlands.
Wie das saarländische Digitalministerium weiter mitteilt, ist das digitale Antragsportal Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Entwicklung haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz übernommen (wir berichteten), seit Kurzem stehe die Software auch anderen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung. Für den Roll-out im Saarland werde sich eGo-Saar an die Städte und Gemeinden wenden. Bis Ende 2026 sollen mindestens 80 Prozent der Kommunen an das Portal angeschlossen sein.
Bislang hatte der Bund die Entwicklung und den Pilotbetrieb des Portals finanziert. Die Landesförderung von 200.000 Euro stellt die Anschubfinanzierung für das Projekt im Saarland dar, die Laufzeit beträgt drei Jahre. Anschließend sind die Betriebskosten für die Software von den Kommunen selbst zu tragen. Je mehr Kommunen sich beteiligen, desto geringer fallen diese aus. Barke: „Mit unserer Förderung übernehmen wir drei Jahre lang sämtliche anfallenden Kosten. Damit möchten wir alle Kommunen im Saarland motivieren, sich an dem Projekt zu beteiligen. Die Nutzung des Portals wird den Netzausbau vor Ort deutlich dynamisieren und auch die Arbeitsprozesse in den Verwaltungen vereinfachen.“